Am 15. Januar haben sich die 22 ständigen Ausschüsse des Deutschen Bundestages konstituiert. Jetzt kann die parlamentarische Arbeit in der 18. Wahlperiode beginnen. Hans-Peter Bartels wurde auf Vorschlag der SPD-Bundestagsfraktion zum Vorsitzenden des Verteidigungsausschusses gewählt.

Am 12. Dezember 2013 nahm Hans-Peter Bartels an der Taufe der Fregatte „Baden-Württemberg“ auf der Werft Blohm + Voss in Hamburg teil. Bei dem 150 Meter langen und 7000 Tonnen verdrängenden Neubau handelt es sich um das Typschiff der Klasse 125 für die Deutsche Marine.

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland konnten alle Parteimitglieder in einer Urabstimmung über die künftige Koalition entscheiden.
Die SPD probiert das in dieser Woche erstmals aus. Doch was passiert, wenn die Übung schiefgeht? Dies hätte Folgen für ganz Europa.

Am 9. und 10. Dezember fand die jährliche Konferenz der Hermann-Ehlers-Stiftung (HES) mit Führungskräften aus Bundeswehr und Reservistenverband in der Nordakademie in Rendsburg statt. Zum Abschluss der Veranstaltung nahm Hans-Peter Bartels an der Podiumsdiskussion mit Vertretern von CDU und FDP teil.

Wir reden nicht über eine Mandatsverlängerung, sondern über das Auslaufen dieses Mandats. Es gibt keinen Antrag auf Verlängerung. Sie haben den Antrag gestellt, das festzustellen. Das tun wir hier durch Wortbeiträge: Das Mandat läuft am 31. Dezember dieses Jahres aus. Die SPD hat seit 2009 mit der Ablehnung von OEF auch OAE abgelehnt. Ab 2010 waren das eigenständige Mandate, die wir ebenfalls jeweils im Bundestag abgelehnt haben.

Die Verhandlungen in Berlin sind abgeschlossen. Jetzt müssen die SPD-Mitglieder entscheiden. Hier ein paar ausgewählte Fragen und Antworten als Entscheidungskriterien aus meiner Sicht. Wir haben Kompromisse gemacht, Fortschritt erzielt und wollen uns der Verantwortung für vier Jahre stellen. Ich empfehle Zustimmung.

Vier Wochen nach der Bundestagswahl mit ihrem ungewöhnlichen und für die SPD enttäuschenden (25,7 Prozent) Ergebnis ist jetzt klar, dass die SPD über die Bildung einer Großen Koalition verhandeln wird. Nach drei Vorgesprächen mit CDU und CSU hat die SPD-Sondierungsgruppe (Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier, Andrea Nahles, Manuela Schwesig und Olaf Scholz) […]

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war, ehrlich gesagt, skeptisch, ob wir so spät in der Wahlperiode, nach Ende aller regulären Sitzungen, noch einen Untersuchungsausschuss anfangen sollten, aber es hat funktioniert. Dafür danke ich den Kolleginnen und Kollegen, auch der Koalitionsfraktionen, die ja selbst kritische Fragen hatten, jedenfalls wenn es nicht um den gegenwärtigen Minister ging.

Am 2. August war Hans-Peter Bartels zusammen mit Frank-Walter Steinmeier bei der Marine in Kiel. Nach dem Besuch an Bord des Tenders Rhein setzten sie mit einer Barkasse über zum Marinearsenal. Die Entscheidung des Verteidigungsministers zur kompletten Schließung des Kieler Betriebes hält Bartels für grob falsch.

Es wurde deutlich, dass es bei einem so wichtigen Rüstungsvorhaben, wie es die Anschaffung der Euro-Hawk-Drohnen darstellt, nicht nur eine Bringschuld der Staatssekretäre gibt, sondern auch eine Holschuld des Verteidigungsministers. Er muss sich selbst kümmern.