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„Wir Sozialdemokraten werden Ihrem Gesetz heute nicht zustimmen, weil die Rahmenbedingungen noch völlig unklar sind“

Rede von Hans-Peter Bartels im Deutschen Bundestag am 24. März 2011 anläßlich der zweiten und dritten Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung wehrrechtlicher Vorschriften 2011 (Wehrrechtsänderungsgesetz 2011 - Wehr-RÄndG 2011)

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist dies ein Thema, bei dem hier im Bundestag sicherheitspolitische Gemeinsamkeiten sichtbar werden können. Alle Fraktionen sind der Auffassung, dass die bisherige Ausgestaltung der Wehrpflicht nicht mehr haltbar ist. Wenn fast die Hälfte eines Jahrgangs als untauglich ausgemustert wird, damit das Verfassungsgebot der Wehrgerechtigkeit nicht zu eklatant verletzt wird, dann ist das nicht mehr haltbar und muss geändert werden.

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Antreten zum Modul

Gastkommentar von Hans-Peter Bartels und Henning Hars für "Die Welt" vom 15.09.2010

Den Schlüsselbegriff der jetzt vorbereiteten Radikalreform der Bundeswehr überhört man leicht. Er lautet: modular. Egal wie viele Milliarden Euro die Bundesregierung den Streitkräften am Ende entzieht, das Rational der militärischen Strukturplanung scheint der Umbau zu einer reinen Expeditionsarmee zu sein, orientiert an den Auslandseinsätzen, insbesondere in Afghanistan.

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Wehrpflichtdebatte: „Niemand muss gegen seinen Willen einberufen werden“

Interview vom 27. Juli 2010 mit Hans-Peter Bartels auf SPIEGELonline

Wehrpflicht ja – aber die jungen Männer sollen künftig vorher gefragt werden: Das sieht das neue Konzept der Sozialdemokraten vor. Im Interview mit SPIEGEL ONLINE erklärt SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels, wie er sich die Zukunft der Bundeswehr vorstellt.

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„Das ist eine absurde Definition sicherheitspolitischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland.“

Rede von Hans-Peter Bartels im Deutschen Bundestag am 11. Juni 2010 ind der Debatte zum Gesetz zur Änderung wehr- und zivildienstrechtlicher Vorschriften 2010

Wir brauchen eine Veränderung der gegenwärtigen Wehrpflichtpraxis. Wir brauchen dann auch eine rechtliche Veränderung. Wir brauchen aber ganz bestimmt nicht diese Veränderung, die der Einstieg in den Ausstieg sein soll; nicht diese Veränderung, die dazu führt, dass in der Bundeswehr erst einmal die ganze Organisation umgebaut werden muss.

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„Nehmen Sie Vernunft an!“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 20. Januar 2010 in der Bundestagsdebatte zum Verteidigungshaushalt 2010

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich mit den Korrekturen des Bundesverteidigungsministers beginnen. Nicht, dass Sie mich falsch verstehen: Ich will den Minister nicht korrigieren, sondern möchte darauf hinweisen, dass er sich selbst immer wieder korrigiert, und zwar ein bisschen oft, wie ich finde. Das ist nicht ehrenrührig, aber gewiss nicht optimal für die Bundeswehr und unser Land.

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Eine «freiwillige Wehrpflicht» als Zukunft der Streitkräfte

Gastbeitrag von Hans-Peter Bartels in der Neuen Züricher Zeitung vom 11./12. Oktober 2008

In europäischen Ländern, die wie die Schweiz die allgemeine Wehrpflicht kennen, wird über deren Zukunft diskutiert. Ist eine Wehrpflicht- oder eine Milizarmee noch zeitgemäß? Der Autor, SPD-Bundestagsabgeordneter und Mitglied des Verteidigungsausschusses, bejaht diese Frage. Seine Partei glaubt, auf freiwilliger Basis genügend Rekruten zu finden.

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„Für solche Sonderwege haben wir eigentlich kein Geld übrig.“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 17. September 2008 in der Bundestagsdebatte um die Einbringung des Verteidigungshaushalts

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Haushaltsdebatte im Parlament ist dazu da, die Unterschiede zwischen Regierung und Opposition und manchmal auch die Unterschiede zwischen Parlamentsmehrheit und Regierung deutlich zu machen.
Unverändert gilt nämlich das Struck’sche Gesetz, dass keine Vorlage den Bundestag so verlässt, wie sie von der Regierung eingebracht wurde. Manchmal war allerdings auch die Regierung klüger, wenn sie aus dem Bundestag herauskam.

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Zur Attraktivität des Dienstes in den Streitkräften

Gastbeitrag von Hans-Peter Bartels und Ursula Mogg in der Zeitschrift "Die Bundeswehr" (April 2008)

„Die Besten“, die sich für die Bundeswehr entscheiden sollen, kommen in Zukunft aus immer kleineren Jahrgängen, denn der demografische Wandel trifft alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Um den schrumpfenden Nachwuchs konkurrieren die Wirtschaft, der öffentliche Dienst und auch die Bundeswehr.

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„Das haben die Wehrpflichtigen verdient.“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 13. März 2008 in der Bundestagsdebatte zur Erhöhung des Wehrsoldes

Nach neun Jahren nehmen wir – Gott sei Dank – wieder einmal eine Erhöhung vor. Auch nach meinem Gefühl ist ein bisschen viel Zeit vergangen. Eine Erhöhung um 2 Euro – das entspricht einer Erhöhung um 25 Prozent – hört sich nicht nach viel an.
Aber wir reden hier in der Tat nicht über Gehälter, sondern über den Wehrsold. Er musste allerdings dringend angehoben werden; denn in der Zwischenzeit sind die Tariflöhne nach den Zahlen der Hans-Böckler-Stiftung um 20 Prozent gestiegen. Eine Erhöhung war also dringend geboten.

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Armee der Zukunft

Gastbeitrag von Dr. Hans-Peter Bartels, MdB in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung vom 4. November 2007

Die SPD will, dass sie aus freiwilligen Wehrpflichtigen besteht. Und sieht darin keinen Widerspruch, sondern nur Vorteile

Ja oder nein, ganz oder gar nicht, so sortierte sich gestern noch der alte, lang gekannte Streit um die allgemeine Wehrpflicht. Gestern noch wurde Kurt Becks neue Formel vom freiwilligen Wehrdienst professionell verhöhnt. Freiwillige Pflicht! spotteten Opposition, Koalitionspartner und Leitartikler – schwarzer Schimmel, fauler Kompromiss, klassisch SPD!

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