Nicht nur Bundesregierung und Bundestag beschäftigen sich zur Zeit mit den sicherheitspolitischen und humanitären Krisen in der Welt. Auch Gliederungen der SPD wollten die aktuellen Themen diskutieren und luden daher Hans-Peter Bartels ein.
Weiterlesen...Ein bezauberndes Experiment mit Explosionsgefahr
Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland konnten alle Parteimitglieder in einer Urabstimmung über die künftige Koalition entscheiden.
Die SPD probiert das in dieser Woche erstmals aus. Doch was passiert, wenn die Übung schiefgeht? Dies hätte Folgen für ganz Europa.
SPD-Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag
Die Verhandlungen in Berlin sind abgeschlossen. Jetzt müssen die SPD-Mitglieder entscheiden. Hier ein paar ausgewählte Fragen und Antworten als Entscheidungskriterien aus meiner Sicht. Wir haben Kompromisse gemacht, Fortschritt erzielt und wollen uns der Verantwortung für vier Jahre stellen. Ich empfehle Zustimmung.
Weiterlesen...Der 18. Deutsche Bundestag hat sich konstituiert
Vier Wochen nach der Bundestagswahl mit ihrem ungewöhnlichen und für die SPD enttäuschenden (25,7 Prozent) Ergebnis ist jetzt klar, dass die SPD über die Bildung einer Großen Koalition verhandeln wird. Nach drei Vorgesprächen mit CDU und CSU hat die SPD-Sondierungsgruppe (Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier, Andrea Nahles, Manuela Schwesig und Olaf Scholz) […]
Weiterlesen...Die Nord-SPD am Scheideweg
(…) Ralf Stegner ist wahrlich nicht an allem Schuld, was zu diesem schlimmen Wahlausgang für die SPD geführt hat. Und er verdient ungeteilten Respekt für den unermüdlichen persönlichen Einsatz, mit dem er überall im Land auf seine Weise für unsere Landes-SPD geworben hat. Aber wenn er noch am Wahlabend das Ergebnis im Fernsehen schönrechnet, als habe er selbst in Schleswig-Holstein besser abgeschnitten als die SPD in ganz Deutschland, dann ist das ärgerlich und strenggenommen nicht ganz korrekt: Nach Prozenten hat die SPD gegenüber 2005 bundesweit fast genau ein Drittel, bei der schleswig-holsteinischen Landtagswahl sogar etwas mehr als ein Drittel ihrer Prozentanteile (von 38,7 auf 25,4 Prozent) verloren. Kein großer Unterschied im Elend, aber eben auch kein feiner Zug, sich so aus der Affäre ziehen zu wollen. (…)
Weiterlesen...Werte, Freunde, Apparate
Kaum eine Partei hat jemals so viel Zustimmung erfahren wie die SPD: Befürworten Sie die Einführung von Mindestlöhnen? 80 Prozent. Ausstieg aus der Atomkraft? 70 Prozent. Zufrieden mit der politischen Arbeit des Spitzenkandidaten? 71 Prozent. Und jetzt: SPD wählen? 23 Prozent. Wer in den Wochen vor dem 27. September 2009 Wahlkampf gemacht hat, der musste – selbst wenn er nebenbei die Umfragen der Forschungsinstitute auswendig gelernt hatte – am Wahltag um 18 Uhr doch erst einmal schlucken. Zu sehr klaffen die öffentliche Wahrnehmung sozialdemokratischer Themen und das Wahlergebnis auseinander.
Weiterlesen...Müntebeckmünte
Die beiden SPD-Parteivorsitzenden des Jahres 2008 haben eigene Bücher vorgelegt. Doch als sie im Herbst parallel erschienen, hatte sich soeben alles geändert.
Weiterlesen...Die SPD und die fünfte Partei
Die selbstbewusste und realistische Antwort der SPD auf die Frage nach der Koalitionsfähigkeit der West-Linken müsste heißen: theoretisch ja, praktisch und heute – nein! Wer allerdings sagt: theoretisch niemals, und praktisch schaun mer mal, der bekommt sofort ein kleines Kommunikationsproblem.
Weiterlesen...Nette Parteiarbeit
Einige einfache Anregungen für Basis-Gruppen, -Gemeinschaften und -Netze (aus tausend gegebenen Anlässen)
Weiterlesen...Es ist ein Mann gescheitert, kein Projekt
Am Ende seiner Laufbahn kämpft Oskar Lafontaine wieder gegen einen sozialdemokratischen Bundeskanzler. So war er Anfang der 80er Jahre bekannt geworden: als Kritiker der NATO-Nachrüstungspolitik und der Sekundärtugenden („mit denen man auch ein KZ betreiben kann“) seines regierenden Genossen Helmut Schmidt.
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