cpm (1): Herr Dr. Bartels, Sie sind seit gut einem Jahr Vorsitzender eines gewichtigen Ausschusses des Deutschen Bundestags, dem Verteidigungsausschuss. Wenn wir das Jahr 2014 betrachten, so kann man bedingt durch die Ukraine-Krise, die mörderischen Aktionen des „IS“, aber durchaus auch durch mahnende Worte unseres Bundespräsidenten, der von Deutschland auch im sicherheitspolitischen Bereich eine […]
Weiterlesen...Schaut über den Ozean!
Schaut über den Ozean! Die Konfliktregion Ostasien rüstet gefährlich auf Hans-Peter Bartels Spannungen überall. Die hoffnungsfrohe Zeit nach dem Ende des Kalten Krieges, das Vierteljahrhundert post-cold-war-Ära, ist vorbei. In Europa reden wir wieder mehr von konventioneller Abschreckung und der Fähigkeit zur Bündnisverteidigung als von Out-of-Area-Verantwortung in Zentralasien oder Afrika. Dabei wird oft übersehen, […]
Weiterlesen...Interview in der Wirtschaftswoche am 30. April
Herr Bartels, Ihr Wehrdienst liegt 35 Jahre zurück. Würden Sie als 18-Jähriger heute freiwillig bei der Bundeswehr dienen?
Mir scheint die Konstruktion des freiwilligen Wehrdienstes heute nicht ideal gelungen zu sein. Die Mehrzahl der 12.500 Stellen sind nicht fest eingeplant, sondern zusätzlich, das heißt: irgendwie über. Das bekommen die jungen Leute natürlich mit! Sie sollten aber das Gefühl haben, gebraucht zu werden. An dem Konzept wäre also noch zu feilen.
Natürlich kann die Bundeswehr das
Am 7.4.2015 gab der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Hans-Peter Bartels, im Tagesgespräch mit dem Südwestrundfunk (SWR) ein Interview zu der ersten Alarmierungsübung der neuen Very High Readiness Joint Task Force der Nato.
Hier das Interview im Wortlaut:
Weiterlesen...„Keine hohlen Strukturen mehr, sondern Vollausstattung der Bundeswehr“
Am 18.03. erschien im Tagesspiegel ein Interview mit Hans-Peter Bartels zum Thema europäische Armee und der Rolle der Bundeswehr. Das komplette Interview finden Sie hier.
Weiterlesen...Bartels plädiert für Sanktionen gegen Moskau
Sanktionen und ökonomischer Druck sollen Moskau von seiner militärischen Eskalationspolitik im russisch-ukrainischen Konflikt abbringen: Dr. Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und designierter Wehrbeauftragter, appelliert im Interview an die Parlamente der EU-Staaten, diese Brüsseler Politik mit Nachdruck zu unterstützen. Die EU lasse sich durch Putin nicht spalten. Die russisch-ukrainische Krise gehört zu den Schwerpunktthemen der Interparlamentarischen Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vom 4. bis 6. März 2015 im lettischen Riga. Bartels leitet die Delegation des Bundestages. Das Interview im Wortlaut:
Weiterlesen...Das Militärische in der Außenpolitik
Krisen überall: Russland/Ukraine, IS im Irak und Syrien, Nigeria, Libyen – die Welt, sagt der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, ist aus den Fugen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 gab es kein anderes Thema als die Reaktion des Westens auf diese angespannte Lage. Prophetisch lesen sich da im Nachhinein die drei Reden von Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 zur Klärung der deutschen Verantwortung in der internationalen Politik. Sie haben eine öffentliche Debatte angestoßen, die bis heute andauert – z.B. auch in Form des nun beginnenden deutschen Weißbuchprozesses zur Sicherheitspolitik.
Weiterlesen...Kleckern oder klotzen? Der Beitrag von Soldatinnen und Soldaten zur Friedenspolitik
Tatsächlich sind derzeit nur rund 2500 der insgesamt 180.000 Bundeswehrsoldaten im Ausland eingesetzt – so wenige wie seit fast zwanzig Jahren nicht mehr. Zu Spitzenzeiten waren es fast 11.000. Das Zerrbild eines kraftmeiernden Militärinterventionismus, das Kritiker gerne zeichnen, hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Wer die Qualität der deutschen Außenpolitik ausschließlich an der Bereitschaft zu militärischem Handeln misst, der unterschlägt, dass Deutschland die gesamte Bandbreite des außenpolitischen Instrumentenkastens einsetzt – von diplomatischer Vermittlung über zivile Konfliktprävention bis hin zu humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.
Weiterlesen...„Bessere Kooperation in Europa kein Luxus mehr“
Der neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages beantwortete für die Leserinnen und Leser des bundeswehr-journal kurz nach seiner Wahl zum Nachfolger von Hellmut Königshaus ein paar Interviewfragen.
Weiterlesen...„So lange wie erforderlich“
Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, zum Einsatz im Nordirak Halten Sie den Einsatz sicherheitspolitisch für vernünftig? Ja. Deutschland leistet hier gemeinsam mit anderen Nationen Hilfe zur Selbsthilfe. Wir helfen konkret den Kurden im Irak, die sich gegen die mörderischen IS-Terrortruppen verteidigen. Dafür haben wir Ausrüstung, Waffen und Munition für etwa 10.000 Kämpfer geschickt. […]
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