Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, zum Einsatz im Nordirak Halten Sie den Einsatz sicherheitspolitisch für vernünftig? Ja. Deutschland leistet hier gemeinsam mit anderen Nationen Hilfe zur Selbsthilfe. Wir helfen konkret den Kurden im Irak, die sich gegen die mörderischen IS-Terrortruppen verteidigen. Dafür haben wir Ausrüstung, Waffen und Munition für etwa 10.000 Kämpfer geschickt. […]
Weiterlesen...Reise in den Irak und nach Jordanien
Hans-Peter Bartels begleitete mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrer Reise in den Irak und nach Jordanien.
Weiterlesen...Die totalitäre Bedrohung
Wir sollten aufhören, von Religion zu reden. Die Durchsetzung einer Ideologie mittels terroristischer Gewaltanwendung ist das „eigentliche Wesen totalitärer Herrschaft“ (Hannah Arendt), gleich um was für eine Art organisierter Heilslehre es sich handelt. Der Herrschaftsanspruch ist absolut: Er duldet keine Konkurrenz oder Abwägung.
Weiterlesen...Aufnahme von Asylbewerbern
Hans-Peter Bartels ließ sich am 26. August von Mitarbeitern des Landesamts für Ausländerangelegenheiten, des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, der Landespolizei und des DRK, das den täglichen Betrieb dort organisiert, die Arbeit der Erstaufnahmeeinrichtung erklären.
Weiterlesen...Weltpolitik Thema bei der SPD
Nicht nur Bundesregierung und Bundestag beschäftigen sich zur Zeit mit den sicherheitspolitischen und humanitären Krisen in der Welt. Auch Gliederungen der SPD wollten die aktuellen Themen diskutieren und luden daher Hans-Peter Bartels ein.
Weiterlesen...„Der Bundestag muss keine Beschlüsse fassen“
Hans-Peter Bartels geht davon aus, dass sich in der nächsten Woche nach dem Kabinett auch der Bundestag mit dem Thema Waffenlieferungen an Kurden im Nord-Irak befasst. Ein Mandat hält er derzeit für nicht notwendig.
Weiterlesen...„Europa sollte sich keine Illusionen machen“
Herr Bartels, Frankreich will als erstes europäisches Land Waffen in den Irak liefern. Deutschland beschränkt sich auf Ausrüstung und Hilfsgüter. Reicht das im Kampf gegen die Terrormiliz IS? Was die europäische Hilfe angeht, sollte man sich keine Illusionen machen. Die einzigen, die im Moment zur Soforthilfe für die Kurden und für die irakische Armee in […]
Weiterlesen...„Wir sollten alles anbieten, was hilft“
Gegenwärtig sind allein die USA zu direkter militärischer Unterstützung im Irak in der Lage, aber nicht Deutschland, erklärt Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.
Weiterlesen...„Kein EU-Land hat militärische Strukturen für Soforthilfe“
Das aktuelle Ringen um Waffenlieferungen helfe gar nichts, sagt SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels. In der Irak-Krise sei seine Partei realistisch.
Weiterlesen...„Deutschland muss keine Waffen liefern“
SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels (SPD) sieht keinen Anlass für deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Irak. Vielmehr seien die USA in der Pflicht. Sie könnten viel schneller helfen und hätten außerdem im Irak eine größere Verantwortung, sagte er im DLF.
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