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„Wir wollen aus dem Auslandseinsatz lernen.“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 23.04.2015 zur Beratung der Antwort der Bundesregierung auf die Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE: Krieg in Afghanistan – Eine Bilanz

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach 4 756 Tagen ist am 31. Dezember 2014 die ISAF- Mission in Afghanistan zu Ende gegangen. Das ist noch nicht das Ende des Engagements der internationalen Gemeinschaft, auch nicht das Ende des militärischen Engagements. Wir haben eine Nachfolgemission, Resolute Support, die noch eine Weile im Land sein wird. […]

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„Wir müssen nachsteuern“

Zum Jahresempfang hatte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus am 18. März 2015 in die Parlamentarische Gesellschaft eingeladen. Nach Königshaus und Verteidigungsministerin von der Leyen hielt Hans-Peter Bartels eine Rede. In dieser ging er unter anderem auf die Nachsteuerung der Bundeswehrreform ein. Die gesamte Rede finden Sie hier.

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Abschied vom Kieler Kreisparteitag: Danke und „noch ein paar Fragen“

„KielerInnenFoerdeLuftaufnahme“ von Klaas Ole Kürtz (Drbashir117) - Eigenes Werk. Lizenziert unter CC BY-SA 2.5 über Wikimedia Commons - http://commons.wikimedia.org/wiki/File:KielerInnenFoerdeLuftaufnahme.jpg#mediaviewer/File:KielerInnenFoerdeLuftaufnahme.jpg

Rede des Kieler Wahlkreisabgeodneten Hans-Peter Bartels auf dem SPD-Kreisparteitag am 21. Februar 2015

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„Ich bin froh, dass wir Deutschen in Afghanistan Hilfe zur Selbsthilfe geben können.“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 05.12.2014 zum Antrag der Bundesregierung "Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support Mission für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte in Afghanistan"
Foto: Deutscher Bundestag /Achim Melde

Die heutige Mandatsdebatte markiert eine Zäsur. Der lange ISAF-Einsatz geht jetzt wirklich zu Ende. Für Afghanistan bedeutet das Jahr 2014 den Beginn einer neuen Ära.

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„Tapfer heißt, die eigene und ganz natürliche Furcht zu überwinden“

Rede von Dr. Hans-Peter Bartels, MdB,
anlässlich von Vereidigung und Feierlichem Gelöbnis an der Marineunteroffizierschule am 20. November 2014 in Plön

Soldatinnen und Soldaten, sehr geehrte Damen und Herren,   ich freue mich, heute hier in Plön bei Ihnen zu sein.   Vor wenigen Monaten, am 20. Juli diesen Jahres, sprach Berthold Schenk Graf von Stauffenberg, der Sohn des berühmten Widerstandskämpfers, beim Feierlichen Gelöbnis auf dem Paradeplatz des Bendlerblocks. Dort ist heute der Sitz unseres Verteidigungsministeriums. […]

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„Damit hatten wir die Initiative verloren“

Buchpräsentation auf Einladung des Zentrums für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr
Foto: zmsbw

Es begann mit der Entscheidung Ungarns, die Grenzanlagen zu Österreich abzubauen und damit den Eisernen Vorhang ein kleines Stück zu öffnen. Wir erinnern uns an die DDR-Flüchtlinge in der Prager Botschaft der Bundesrepublik Deutschland und an die unvollendete Ansprache von Außenminister Genscher am Abend des 30. September 1989. Das letzte Wort, das man noch verstehen konnte, bevor unbeschreiblicher Jubel losbrach, lautete: „Ausreise“.

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„Niemals war die Beteiligung des Parlaments ein Hindernis“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 14. März 2014 zur Beratung des Antrags der Fraktionen CDU/CSU und SPD "Einsetzung einer "Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr"

Erstens zu der Frage: Ist der Parlamentsvorbehalt ein Hindernis für Deutschlands aktive Rolle in den Bündnissen? Wir führen eine Debatte über eine aktivere Politik, die wir in der EU, der NATO und auch in der UNO betreiben wollen. Wir sind in diesen Bündnissen schon aktiv, aber unsere Beteiligung soll sichtbarer werden. Die Frage ist: Ist die Parlamentsbeteiligung dafür in irgendeiner Weise ein Hindernis? Aus der Praxis der letzten 20 Jahre können wir sagen: Niemals, zu keinem einzigen Zeitpunkt, war die Beteiligung des Parlaments ein Hindernis für unsere aktive Rolle.

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„Die Mission im Mittelmeer ist heute eher symbolisch.“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem deutschen Bundestag am 28.11.2013 zum Zusatztagesordnungspunkt 3: Antrag der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Omid Nouripour, Agnieszka Brugger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Operation Active Endeavour beenden (Drucksache 18/99)

Wir reden nicht über eine Mandatsverlängerung, sondern über das Auslaufen dieses Mandats. Es gibt keinen Antrag auf Verlängerung. Sie haben den Antrag gestellt, das festzustellen. Das tun wir hier durch Wortbeiträge: Das Mandat läuft am 31. Dezember dieses Jahres aus. Die SPD hat seit 2009 mit der Ablehnung von OEF auch OAE abgelehnt. Ab 2010 waren das eigenständige Mandate, die wir ebenfalls jeweils im Bundestag abgelehnt haben.

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„Das Beschaffungswesen der Bundeswehr braucht ganz andere Weichenstellungen“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 02. September 2013 im Rahmen der Beschlussempfehlung und des Berichts des Verteidigungsausschusses als 2. Unterausschuss

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war, ehrlich gesagt, skeptisch, ob wir so spät in der Wahlperiode, nach Ende aller regulären Sitzungen, noch einen Untersuchungsausschuss anfangen sollten, aber es hat funktioniert. Dafür danke ich den Kolleginnen und Kollegen, auch der Koalitionsfraktionen, die ja selbst kritische Fragen hatten, jedenfalls wenn es nicht um den gegenwärtigen Minister ging.

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„Die direkte Demokratie auf Bundesebene wird kommen.“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 14. Juni 2013 im Rahmen der Ersten Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Abstimmungen des Bundesvolkes.

Wir formen damit unsere Demokratie nicht nach Schweizer Modell um – dafür gibt es zu viele Unterschiede im System –, aber wir schaffen auf Bundesebene das gleiche prinzipielle Abstimmungsrecht, das es in unseren Kommunen, in allen 16 Bundesländern und bei vielen unserer europäischen Nachbarn gibt. Wir schließen eine Lücke im Grundgesetz.

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