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Demokratie AG macht weiter

Foto: Büro Bartels
Hans-Peter Bartels, Lars Castellucci und Ulrike Bahr auf dem „Scheidemann-Balkon“ im Reichstagsgebäude.

Zu den Themenschwerpunkten der Arbeitsgruppe gehört die politische Bildung ebenso wie das Problem zunehmender Selektivität bei den unterschiedlichen demokratischen Beteiligungsformen und das Verhältnis von Medien und Demokratie.

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Lobby für Demokratie

© Büro Martin Gerster
Die SPD Kuratoriumsmitglieder der Bundeszentrale für politische Bildung am Tag der Konstituierung, zusammen mit dem Präsidenten der Bundeszentrale, Thomas Krüger (re).

Am 26. Juni hat die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Edelgard Bulmahn, das Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) konstituiert.Hans-Peter Bartels ist einer der sieben Abgeordneten der SPD-Fraktion.

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Ein bezauberndes Experiment mit Explosionsgefahr

Gastbeitrag von Hans-Peter Bartels für die Neue Züricher Zeitung vom 11. Dezember 2013

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland konnten alle Parteimitglieder in einer Urabstimmung über die künftige Koalition entscheiden.
Die SPD probiert das in dieser Woche erstmals aus. Doch was passiert, wenn die Übung schiefgeht? Dies hätte Folgen für ganz Europa.

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Der 18. Deutsche Bundestag hat sich konstituiert

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Vier Wochen nach der Bundestagswahl mit ihrem ungewöhnlichen und für die SPD enttäuschenden (25,7 Prozent) Ergebnis ist jetzt klar, dass die SPD über die Bildung einer Großen Koalition verhandeln wird. Nach drei Vorgesprächen mit CDU und CSU hat die SPD-Sondierungsgruppe (Sigmar Gabriel, Hannelore Kraft, Peer Steinbrück, Frank-Walter Steinmeier, Andrea Nahles, Manuela Schwesig und Olaf Scholz) […]

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„Die direkte Demokratie auf Bundesebene wird kommen.“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 14. Juni 2013 im Rahmen der Ersten Beratung des von der Fraktion der SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über Abstimmungen des Bundesvolkes.

Wir formen damit unsere Demokratie nicht nach Schweizer Modell um – dafür gibt es zu viele Unterschiede im System –, aber wir schaffen auf Bundesebene das gleiche prinzipielle Abstimmungsrecht, das es in unseren Kommunen, in allen 16 Bundesländern und bei vielen unserer europäischen Nachbarn gibt. Wir schließen eine Lücke im Grundgesetz.

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Hören und gehört werden

Gastbeitrag von Hans-Peter Bartels für Neue Züricher Zeitung vom 16. Mai 2013

(…) Glarus ist ein Idyll, kein Paradies. Kürzlich müssen an der Landsgemeinde die örtlichen Jusos etwas beantragt haben, das auch in der Welt deutscher rot-grün dominierter Landtage gerade in Mode ist: das Stimmrecht mit 16. Man mag das fortschrittlich finden oder opportunistisch. Ein Parlament kann darüber entscheiden oder eine Volksversammlung. Wenn es beschlossen ist, gilt es. Und bleibt umstritten. (…)

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Auf dem Weg zum Volksentscheid

Eröffnungsrede von Hans-Peter Bartels zum Demokratieworkshop der SPD-Bundestagfraktion am 10. Dezember 2012 im Fraktionssaal der SPD-Bundestagsfraktion

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Genossinnen und Genossen,
ich freue mich, Sie hier im Fraktionssaal der SPD zu unserem Workshop „Auf dem Weg zum Volksentscheid“ begrüßen zu können. Dies ist heute der Tag 1 der Kampagne für eine neue Mehrheit in Deutschland. Seit gestern gibt es gewissermaßen offiziell die personelle Alternative zur Regierung Merkel. Das ist Peer Steinbrück.

Über eine unserer programmatischen Alternative wollen wir heute sprechen: Das ist die Ergänzung unseres Grundgesetzes um direkte Abstimmungen des Volkes zu politischen Sachfragen. Hier besteht zwischen CDU und CSU auf der einen Seite und SPD und Grünen auf der anderen ein fundamentaler Dissens: Wir wollen die politische Lücke in der bundesstaatlichen Verfassung schließen. Die Union lehnt das bisher noch ab.

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Laptop Marxisten

Gastbeitrag von Hans-Peter Bartels für den "Tagesspiegel" vom 26. April 2012

Hans-Peter Bartels schreibt warum die Piraten nicht die Erlöser unserer Demokratie sind.

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„Da muss man aufpassen!“

Interview mit Hans-Peter Bartels im md magazin des Vereins Mehr Demokratie, Ausgabe 1/2012

Hans-Peter Bartels über Volksentscheide auf Bundesebene und soziale Exklusion.

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Der Bürger Gauck und die Demokratie

Beitrag von Hans-Peter Bartels für den Informationsbrief "Bundestags-direkt" der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein (Ausgabe 1/2012)

Ein neuer politischer Stil, neue Themen – viele freuen sich auf den neuen Bundespräsidenten. Ich auch. Er hat ein Lebensthema, das uns gut tun wird: Freiheit und Demokratie. Darüber wird Joachim Gauck, der ostdeutsche Pfarrer und Revolutionär, wahrscheinlich nachdrücklicher sprechen als jeder seiner Vorgänger.

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