Auf Vermittlung des Kieler Abgeordneten zeigt das RBZ Wirtschaft in seinem Foyer am Westring die Ausstellung „Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme“ der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur, des Deutschlandradios Kultur und des Münchener Instituts für Zeitgeschichte. Die Ausstellung wurde von Hans-Peter Bartels und Schulleiter Wulf Wersig am 18. Februar mit einer Schülerdiskussion zum Russland/Ukraine-Konflikt eröffnet.

Auf Vorschlag von Hans-Peter Bartels präsentierte sich das Parlament in der Mensa I der Kieler Universität. Bartels besuchte zusammen mit den Gastgebern vom Studentenwerk die Ausstellung.

Es begann mit der Entscheidung Ungarns, die Grenzanlagen zu Österreich abzubauen und damit den Eisernen Vorhang ein kleines Stück zu öffnen. Wir erinnern uns an die DDR-Flüchtlinge in der Prager Botschaft der Bundesrepublik Deutschland und an die unvollendete Ansprache von Außenminister Genscher am Abend des 30. September 1989. Das letzte Wort, das man noch verstehen konnte, bevor unbeschreiblicher Jubel losbrach, lautete: „Ausreise“.

Mit den Vertretern der beiden in Kiel ansässigen jüdischen Gemeinden traf sich Hans-Peter Bartels in Gaarden zum Gespräch über die schlimmen antisemitischen Ausschreitungen der letzten Monate.

Wir sollten aufhören, von Religion zu reden. Die Durchsetzung einer Ideologie mittels terroristischer Gewaltanwendung ist das „eigentliche Wesen totalitärer Herrschaft“ (Hannah Arendt), gleich um was für eine Art organisierter Heilslehre es sich handelt. Der Herrschaftsanspruch ist absolut: Er duldet keine Konkurrenz oder Abwägung.

Zu den Themenschwerpunkten der Arbeitsgruppe gehört die politische Bildung ebenso wie das Problem zunehmender Selektivität bei den unterschiedlichen demokratischen Beteiligungsformen und das Verhältnis von Medien und Demokratie.

Am 26. Juni hat die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Edelgard Bulmahn, das Kuratorium der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) konstituiert.Hans-Peter Bartels ist einer der sieben Abgeordneten der SPD-Fraktion.

Heute besuchte Hans-Peter Bartels das RBZ Wirtschaft (Ravensberg), um im Rahmen eines Debattierwettbewerbs eine Kieler Vertreterin oder einen Kieler Vertreter für das Planspiel Zukunftsdialog der SPD-Bundestagsfraktion zu ermitteln.

Wir formen damit unsere Demokratie nicht nach Schweizer Modell um – dafür gibt es zu viele Unterschiede im System –, aber wir schaffen auf Bundesebene das gleiche prinzipielle Abstimmungsrecht, das es in unseren Kommunen, in allen 16 Bundesländern und bei vielen unserer europäischen Nachbarn gibt. Wir schließen eine Lücke im Grundgesetz.

(…) Glarus ist ein Idyll, kein Paradies. Kürzlich müssen an der Landsgemeinde die örtlichen Jusos etwas beantragt haben, das auch in der Welt deutscher rot-grün dominierter Landtage gerade in Mode ist: das Stimmrecht mit 16. Man mag das fortschrittlich finden oder opportunistisch. Ein Parlament kann darüber entscheiden oder eine Volksversammlung. Wenn es beschlossen ist, gilt es. Und bleibt umstritten. (…)