Unsere Sitzung wurde kurz unterbrochen, die Fernseher an der Decke eingeschaltet – der Verteidigungsausschuß sah, wie die Richter in Karlsruhe ihre Kappen aufsetzten, und hörte die Gründe für den finalen Abschuß des Luftsicherheitsgesetzes („mit dem Grundgesetz unvereinbar“, „nichtig“).
Weiterlesen...Vorwärts mit großer Mehrheit
Nach sieben Jahren Rot-Grün und dem Abgang der Generation 60plus: Das unpraktische neue Parteiensystem, die Zukunft der Großen Koalition, die Macht des Zentralkomitees Merkel/Müntefering und die Perspektiven des Netzwerks Berlin.
Weiterlesen...Was der Nationalstaat kann und (wieder) soll
Nach sieben Jahren Rot-Grün ist Zeit für kritischen Empirismus: Die indirekte Steuerung der Wirtschaft durch Steuersenkungen und Entregelung hat nicht funktioniert. Die Rückkehr zu direktem Staatsinterventionismus fordern deshalb
Weiterlesen...Welche Leistung lohnt sich? – Hans-Peter Bartels über die Neiddebatte
Seit dem Ende des Systemkonflikts zwischen kommunistischer Diktatur und liberaler Demokratie, zwischen Kommandowirtschaft und Marktökonomie, seit 1990 führt sich das Kapital immer rabiater als Sieger der Geschichte auf. Die Forderungen aus dem Unternehmerlager werden immer maßloser.
Weiterlesen...In der Fachbeamtenbeteiligungsmaschinerie
Der deutsche Föderalismus funktioniert nicht gut, seine hehren Prinzipien erstarren zur Verfassungsfolklore: vielen ganz lieb, aber für alle sehr teuer. Dringend nötig ist die säuberliche Trennung der Kompetenzen von Bund und Ländern.
Weiterlesen...Manager machen dicke Backen – Die Kapitalismus-Kritik bekämpft nicht die Marktwirtschaft, sondern die ökonomistische Ideologie
Die neue Kapitalismuskritik ist ganz anders als die alte. „Ausbeutung“ wird akzeptiert. „Entfremdung“ ist kein Thema mehr. „Profit“ muß schon sein. Von der „Expropriation der Expropriateure“ ist nirgendwo die Rede.
Weiterlesen...Das soziale Umfeld
Neue kapitale Kritik (2): Der Staat muss wieder den Mut haben, seinen Vorrang vor der Ökonomie zu behaupten. Beispiele für erfolgreiche Interventionen gibt es genug.
Weiterlesen...Die andere Armut in unserer reichen Gesellschaft
Deutschland ist ein sehr wohlhabendes Land. Das kann man nicht nur am Bruttoinlandsprodukt ablesen, das, wie es sich für Wohlstandsgesellschaften gehört, von Jahr zu Jahr steigt
Weiterlesen...Vor Tische las man’s anders: Die Missverständnisse der frühen Jahre
Als wir im Oktober 1999 dem großen Hauptstadt-Medienpublikum das erste Heft unserer neuen politischen Zeitschrift vorstellten, wurde es gelesen wie eine Regierungserklärung. Was würden diese jungen Leute machen, wenn sie jetzt zu bestimmen hätten?
Weiterlesen...Brauchen wir die Wehrpflicht noch?
Acht Millionen junge Männer haben in den vergangenen fünf Jahrzehnten in der Bundeswehr gedient. Im Jahr 2003 haben 120 000 Rekruten
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