Unsere Zeit steckt, mit einem Wort von Willy Brandt, der über ein Vierteljahrhundert die SPD geführt hat, voller Möglichkeiten – zum Guten wie zum Bösen. Brandt selbst, vor Beginn des Ersten Weltkrieges geboren, erlebte das Scheitern der Weimarer Demokratie, nationalsozialistische Terrorherrschaft, Verfolgung und Exil, den Zweiten Weltkrieg, den sozialen, wirtschaftlichen und demokratischen Wiederaufbau im Westen und die kommunistische Diktatur im Osten Berlins, Deutschlands und Europas, den Kalten Krieg und dessen Ende, die Wiederherstellung der Einheit Deutschlands, den Beginn der Einigung ganz Europas – und zugleich die Vertiefung der Teilung unserer Welt in Arm und Reich, Hoffnungslosigkeit und Überfluß.
Weiterlesen...Soziale Sicherheit gerecht und nachhaltig finanzieren
Die „Berliner Republik“ stellt das am 2. Juli 2003 veröffentlichte Positionspapier der 38 im „Netzwerk Berlin“ organisierten Bundestagsabgeordneten zur Debatte.
Weiterlesen...Europa muss mehr für seine Sicherheit tun – Deutsche Verteidigungspolitik im Kontext der Europäischen Union.
Die deutsch-amerikanischen Auseinandersetzungen über den Irak-Krieg haben die Frage aufgeworfen, welche Außen- und Sicherheitspolitik die deutsche Regierung künftig betreiben will.
Weiterlesen...Mit der Mehrwertsteuer die Sozialbeiträge senken
Fünf Prozentpunkte entlasten Arbeitskosten um 40 Milliarden Euro / Der sozialdemokratische Weg
Weiterlesen...Steuern rauf, Beiträge runter!
Deutschland wird alt. Das dramatische Ausmaß des bevorstehenden Umbruchs haben wir aber längst noch nicht ausreichend durchdacht. Ein wichtiges Element der Vorsorge ist die adäquate Finanzierung unserer sozialen Sicherungssysteme
Weiterlesen...Alte Mode – Ein kleines Glossar der ökonomistischen „Modernisierer“
Noch immer bestimmt die Sprache der Wirtschaftsverbände, der Wirtschaftspresse und der Wirtschaftswissenschaft ganz wesentlich das Denken, Reden und Handeln der Politik in Deutschland. Dass das so ist, folgt keiner Naturgesetzlichkeit, sondern einer Mode.
Weiterlesen...Vergesst die Wirtschaftspolitik!
Die Blase ist geplatzt, jetzt sollten Sozialdemokraten dazulernen: Nicht mit Kompetenz für das Ökonomische gewinnen sie Wahlen, sondern als Vertreter von Gerechtigkeit und rot-grünem Lebensgefühl. Diese Einsicht muss Folgen haben
Weiterlesen...Der SPD fehlt ein Programm
Nichts kann so bleiben, wie es ist. Deshalb bedeutet gegenwärtiges Wohlergehen wenig. Ruhe ist trügerisch, Stabilität Illusion. Die Bedürfnisse wachsen, es wachsen die Möglichkeiten, immer schneller wechseln die Moden. Wir stehen am Abgrund. Es muss etwas geschehen. Hart. Schnell. Entscheidend. Wer wagt die Tat? – So fühlte sich das an in Deutschland 1913/14.
Weiterlesen...Der deutsche Weg in Djibouti
Ein Wegweiser an der Wand des Hangars zeigt in die Ferne, nach Hause. „5390 Kilometer“ steht darauf, und „Kiel“. Auf der Platte vor dem Hangar stehen zwei deutsche Marinehubschrauber.
Weiterlesen...Ein ideologischer Epochenwechsel
Die Zeit nach dem 22. September beflügelte schon im Mai 2002 die Phantasie unserer Wirtschaft. „Ein Regierungswechsel nach der Bundestagswahl wäre grundsätzlich gut für die deutschen Aktienkurse“, schrieb damals die FAZ unter Berufung auf Analysten der Hypo-Vereinsbank. „Mit dem größeren Maß an möglichen Änderungen ergibt sich neuer Raum für Phantasie, die an den Märkten eingepreist werden kann.“ Nach dem Regierungswechsel 1969 seien die Kurse um 12 Prozent, 1983 um 40 und 1998 um 17 Prozent gestiegen. – Seit der Wahl 2002 legte der Dax nun binnen sechs Wochen um 16 Prozent zu.
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