Das Versenken von Schleuserbooten vor der libyschen Küste werde das Flüchtlingsproblem nicht lösen, betonte der künftige Wehrbeauftragte, Hans-Peter Bartels, im DLF. Er könne sich auch nicht vorstellen, dass die EU-Pläne tatsächlich darauf abzielten, Boote bereits an Land in Libyen zu zerstören, sagte der SPD-Politiker. Er halte es für sehr unwahrscheinlich, dass die EU auf […]

  Osnabrück. Kommende Woche wird Hans-Peter Bartels als neuer Wehrbeauftragter vereidigt. Zuvor blickt der SPD-Politiker zurück auf seine Amtszeit als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags. Im Interview erklärt er, warum der Konflikt in der Ukraine kaum mit Waffen zu lösen sein wird, weshalb die USA zu einer frustrierten Weltmacht geworden sind und wie weit die […]

Gemeinsam mit weiteren Mitgliedern des Verteidigungsausschusses nahm der Vorsitzende Hans-Peter Bartels am 17. März auf Einladung des Botschafters von Ungarn, Jósef Czukor, an einem Arbeitsmittagessen mit dem ungarische Verteidigungsminister Casba Hende teil. Thematisiert wurden die aktuellen Schwerpunkte der deutschen und ungarischen Sicherheitspolitik, die gegenwärtige Lage in der Ukraine und Fragen der europäischen Verteidigungspolitik.

Zum Jahresempfang hatte der Wehrbeauftragte Hellmut Königshaus am 18. März 2015 in die Parlamentarische Gesellschaft eingeladen. Nach Königshaus und Verteidigungsministerin von der Leyen hielt Hans-Peter Bartels eine Rede. In dieser ging er unter anderem auf die Nachsteuerung der Bundeswehrreform ein. Die gesamte Rede finden Sie hier.

Am 18.03. erschien im Tagesspiegel ein Interview mit Hans-Peter Bartels zum Thema europäische Armee und der Rolle der Bundeswehr. Das komplette Interview finden Sie hier.

Am 6. März 2015 übergab Hans-Peter Bartels am Rande der Interparlamentarischen EU-Konferenz in Riga das Papier der Solana-Kommission an die Hohe Vertreterin der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini.

Bei einem Side-Event auf der Interparlamentarischen EU-Konferenz in Riga stellte Hans-Peter Bartels gemeinsam mit der ehemaligen lettischen Präsidentin Vaira Vike-Freiberga und dem Direktor des belgischen ThinkTanks CEPS, Steven Blockmans, am 5. März 2015 eine Denkschrift zur Weiterentwicklung der EU-Sicherheitspolitik vor: „More Union in European Defence“. Eine Kommission von CEPS und Friedrich-Ebert-Stiftung unter Leitung des ehemaligen Nato-Generalsekretärs und EU-Außenbeauftragten Javier Solana hatte das Papier ein Jahr lang erarbeitet. Hier der Text von Bartels Rede.

Sanktionen und ökonomischer Druck sollen Moskau von seiner militärischen Eskalationspolitik im russisch-ukrainischen Konflikt abbringen: Dr. Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und designierter Wehrbeauftragter, appelliert im Interview an die Parlamente der EU-Staaten, diese Brüsseler Politik mit Nachdruck zu unterstützen. Die EU lasse sich durch Putin nicht spalten. Die russisch-ukrainische Krise gehört zu den Schwerpunktthemen der Interparlamentarischen Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vom 4. bis 6. März 2015 im lettischen Riga. Bartels leitet die Delegation des Bundestages. Das Interview im Wortlaut:

Krisen überall: Russland/Ukraine, IS im Irak und Syrien, Nigeria, Libyen – die Welt, sagt der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier, ist aus den Fugen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2015 gab es kein anderes Thema als die Reaktion des Westens auf diese angespannte Lage. Prophetisch lesen sich da im Nachhinein die drei Reden von Bundespräsident Gauck, Außenminister Steinmeier und Bundesverteidigungsministerin von der Leyen auf der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 zur Klärung der deutschen Verantwortung in der internationalen Politik. Sie haben eine öffentliche Debatte angestoßen, die bis heute andauert – z.B. auch in Form des nun beginnenden deutschen Weißbuchprozesses zur Sicherheitspolitik.

Am Vormittag des 17. Februar starteten das Verteidigungsministerium und die Große Koalition in Berlin mit einer zentralen Veranstaltung den Diskussionsprozess, der zur Vorlage eines neues sicherheitspolitischen „Weißbuchs“ 2016 führen soll – am Abend diskutierte Hans-Peter Bartels in seinem Kieler Wahlkreis auf Einladung der Hermann-Ehlers-Akademie mit 100 Teilnehmern die aktuelle internationale Lage und ihre Auswirkungen auf die Konzeption der Bundeswehr.