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Europas Strategie und die neue Bundeswehr

Beitrag in der Zeitschrift "Berliner Republik" (1/2004) vom 2. Februar 2004

Wo und mit welchen Mitteln will sich Deutschland künftig in der Welt engagieren? Müssen wir unsere nationalen Interessen klar definieren? Fest steht: Das deutsche Militär der Zukunft muss nicht alles können – aber vieles besser als heute

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A New Bundeswehr – German Military Must Fit Europes Global Profile

Beitrag in "Defense News" (1/2004)

Fourteen months after the publication of the U.S. National Security Strategy, the European Council has agreed on its own security philosophy: „A secure Europe in a better world.“

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Bundestagsdebatte zum Thema „Wehrpflicht“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 16. Oktober 2003

Einmal mehr befassen wir uns heute in diesem Hause auf Antrag der FDP-Fraktion mit der Aussetzung der Wehrpflicht, offenbar einem Herzensanliegen der Liberalen. Denn bereits in der vergangenen Wahlperiode haben sie drei Anträge gleichen Inhalts in den Bundestag eingebracht. Eine Mehrheit haben sie dafür nicht gefunden. Sie werden sie auch heute nicht erhalten. Unsere Position, die Wehrpflicht beizubehalten, hat nichts von ihrer Richtigkeit verloren.

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Europa muss mehr für seine Sicherheit tun – Deutsche Verteidigungspolitik im Kontext der Europäischen Union.

Beitrag in der Tageszeitung "Neue Zürcher Zeitung" vom 11. Juni 2003

Die deutsch-amerikanischen Auseinandersetzungen über den Irak-Krieg haben die Frage aufgeworfen, welche Außen- und Sicherheitspolitik die deutsche Regierung künftig betreiben will.

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1. Lesung des Bundeshaushaltes 2003, Einzelplan 14

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 4. Dezember 2002

Liebe Kollegen von der Opposition, es ist immer wieder ein kostbares Gefühl, in älteren Protokollen zu blättern und zu sehen, wie sich Ihre Argumentation seit damals verändert hat. Da lesen wir im Stenografischen Bericht über die Haushaltsberatungen 1997 in der Rede von Herrn Kollegen Austermann:
Die notwendige Modernisierung der Bundeswehr muss wegen der veränderten Finanzsituation gestreckt werden.
Kollege Rühe sagte:
Das, was eingespart werden muss, muss bei den Beschaffungen eingespart werden. Einige Sachen müssen gestrichen werden und andere Sachen müssen gestreckt werden.
So war das mit den Sachen 1997. Streichen, Strecken und Deckeln, das war Ihre Politik nach 1990. Ohne Strukturkonzept! Bundeswehrpolitik nach Kassenlage! Damit haben wir Schluss gemacht.

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Der deutsche Weg in Djibouti

Beitrag in der Zeitschrift "Berliner Republik" (6/2002) vom 13. November 2002

Ein Wegweiser an der Wand des Hangars zeigt in die Ferne, nach Hause. „5390 Kilometer“ steht darauf, und „Kiel“. Auf der Platte vor dem Hangar stehen zwei deutsche Marinehubschrauber.

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Bundestagsdebatte zum „Friedensgutachten der fünf führenden Friedensforschungsinstitute“

Rede von Hans-Peter Bartels vor dem Deutschen Bundestag am 14. Juni 2002

In dem vorliegenden Gutachten der deutschen Friedensforschungsinstitute wird eine Bilanz der internationalen Lage nach dem 11. September gezogen. Manche Einschätzungen teilen wir, manche nicht.
Der PDS, die diese Aktuelle Stunde beantragt hat, sind vor allem die kritischen Anmerkungen zu den militärischen Aspekten der internationalen Terrorbekämpfung willkommen. Sie wertet das Gutachten als Beleg für ihre fundamentalistische Ablehnung jeglicher Beteiligung des Militärs am Kampf gegen den Terrorismus.

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Am Ende eines Sonderwegs – Neue Aufgaben für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik

Vortrag von Hans-Peter Bartels auf der Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung "Die neue Rolle Deutschlands in der internationalen Sicherheitspolitik" am 30. Mai 2002 in Kiel

Der frühere Bundeskanzler Willy Brandt hat unsere Pflicht kurz vor seinem Tod so ausgedrückt: „Wo immer schweres Leid über die Menschen gebracht wird, geht es uns alle an. Vergeßt auch nicht: Wer Unrecht lange geschehen läßt, bahnt dem nächsten den Weg.“

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Erweiterte Kompetenzen des Verteidigungsausschusses bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr – ein Vorschlag

Diskussionspapier von Hans-Peter Bartels vom Februar 2002

Nicht das Parlament, sondern die Regierung ist für die Gestaltung deutscher Außenpolitik verantwortlich. Eine Bundestagsmehrheit wird aber zwingend gebraucht, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen zu ratifizieren oder Einsätze der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes zu beschließen sind.
Die Kontinuität des deutschen Engagements auf dem Balkan, in der internationalen Terrorbekämpfung und als Teil der UN-Friedenstruppe in Afghanistan zeigt aber, dass die Notwendigkeit der konstitutiven Zustimmung des Bundestages auch für jede Verlängerung oder Veränderung lang andauernder Einsätze unpraktisch werden kann.

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Am Ende des Sonderwegs

Zur Rolle deutscher Streitkräfte in der gewandelten weltpolitischen Konstellation

Beitrag in der Tageszeitung „Frankfurter Rundschau“ vom 18. Dezember 2001

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