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Kleckern oder klotzen? Der Beitrag von Soldatinnen und Soldaten zur Friedenspolitik

Gastkommentar von Hans-Peter Bartels und Michael Roth in der Welt am 17.02.2015

Tatsächlich sind derzeit nur rund 2500 der insgesamt 180.000 Bundeswehrsoldaten im Ausland eingesetzt – so wenige wie seit fast zwanzig Jahren nicht mehr. Zu Spitzenzeiten waren es fast 11.000. Das Zerrbild eines kraftmeiernden Militärinterventionismus, das Kritiker gerne zeichnen, hat nichts mit der Wirklichkeit zu tun. Wer die Qualität der deutschen Außenpolitik ausschließlich an der Bereitschaft zu militärischem Handeln misst, der unterschlägt, dass Deutschland die gesamte Bandbreite des außenpolitischen Instrumentenkastens einsetzt – von diplomatischer Vermittlung über zivile Konfliktprävention bis hin zu humanitärer Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.

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Nach Minsk II

Foto: Deutscher Bundestag

Am 16. Februar empfing Hans-Peter Bartels im Bundestag den ukrainischen Botschafter Andrij Melnyk, um sich mit ihm nach der Vereinbarung von Minsk und dem offiziellen Beginn der Waffenruhe mit ihm über die aktuelle Entwicklung in seinem Land auszutauschen.

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„Bessere Kooperation in Europa kein Luxus mehr“

Interview mit dem Bundeswehr-Journal vom 12. Februar 2015
Foto: Deutscher Bundestag – Achim Melde

Der neue Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages beantwortete für die Leserinnen und Leser des bundeswehr-journal kurz nach seiner Wahl zum Nachfolger von Hellmut Königshaus ein paar Interviewfragen.

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Thema Israel/Palästina

Dr. Hans-Peter Bartels, (3.v.li), SPD, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages, empfängt Major General Yoav Mordechai (3.v.re) und den Botschafter von Israel in der Bundesrepublik Deutschland,  Yakov Hadas-Handelsman (2.v.re), und Delegation, zu einem Gespräch. An diesem nehmen auch die Mitglieder des Bundestages und des Verteidigungsausschusses, Rainer Arnold, (4.v.li), und Dr. Karl A. Lamers, (2.v.li), CDU/CSU, teil., 
Foto: Achim Melde/Deutscher Bundestag

Am 5. Februar 2015 empfing Hans-Peter Bartels mit Mitgliedern des Verteidigungsausschusses eine israelische Delegation in Berlin zum Gespräch über die Lage im Nahen Osten.

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Zentrum Luftoperationen in Uedem

Foto: Bundeswehr

Gemeinsam mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses besuchte Hans-Peter Bartels am 2. Februar 2015 das Zentrum Luftoperationen der Luftwaffe und den NATO-Luftverteidigungsgefechtsstand auf dem Uedemer Paulsberg.

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„So lange wie erforderlich“

Interview für die Zeitschrift „Die Bundeswehr“ des Bundeswehrverbands, Februar 2015
Foto: Rainer Arnold

Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Hans-Peter Bartels, zum Einsatz im Nordirak   Halten Sie den Einsatz sicherheitspolitisch für vernünftig?  Ja. Deutschland leistet hier gemeinsam mit anderen Nationen Hilfe zur Selbsthilfe. Wir helfen konkret den Kurden im Irak, die sich gegen die mörderischen IS-Terrortruppen verteidigen. Dafür haben wir Ausrüstung, Waffen und Munition für etwa 10.000 Kämpfer geschickt. […]

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Übergabe des Jahresberichtes 2014 des Wehrbeauftragten

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Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages übergab am 27. Januar offiziell seinen Jahresbericht für das Jahr 2014 an den Parlamentspräsidenten Norbert Lammert.

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Der dänische Botschafter zu Besuch bei Hans-Peter Bartels

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Themen waren unter anderem die bilaterale Zusammenarbeit sowie die Idee einer europäischen Armee.

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Reise in den Irak und nach Jordanien

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Hans-Peter Bartels begleitete mit einer Delegation des Verteidigungsausschusses die Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen auf ihrer Reise in den Irak und nach Jordanien.

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Besuch in der Schweiz

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Eine Delegation des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages reiste am 7. Januar nach Bern, um sich mit den Parlamentskollegen beider Kammern dort zu treffen.

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