Noch 200 Tage – dann ist Bundestagswahl.
Wir haben drei Wahlziele:
Erstens, die SPD wird in Deutschland wieder stärkste Partei.
Zweitens, wir gewinnen den Wahlkreis Kiel wieder direkt.
Drittens, Gerhard Schröder bleibt Bundeskanzler für weitere vier Jahre.
Vor der Wahl – Bilanz und Perspektive
Politik als Beruf auf Zeit
Diskussionspapier von Hans-Peter Bartels vom März 2002
Weiterlesen...Erweiterte Kompetenzen des Verteidigungsausschusses bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr – ein Vorschlag
Nicht das Parlament, sondern die Regierung ist für die Gestaltung deutscher Außenpolitik verantwortlich. Eine Bundestagsmehrheit wird aber zwingend gebraucht, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen zu ratifizieren oder Einsätze der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes zu beschließen sind.
Die Kontinuität des deutschen Engagements auf dem Balkan, in der internationalen Terrorbekämpfung und als Teil der UN-Friedenstruppe in Afghanistan zeigt aber, dass die Notwendigkeit der konstitutiven Zustimmung des Bundestages auch für jede Verlängerung oder Veränderung lang andauernder Einsätze unpraktisch werden kann.
Sekten, Terroristen und das Religionsprivileg
Beitrag in der Tageszeitung „Neue Zürcher Zeitung“ vom 18. Januar 2002
Weiterlesen...Mittelmacht, Winter 2001/2002
Auch wer nichts tut, kann sich schuldig machen. Und wer handelt, dem wird manchmal mulmig. Am Ende unseres Sonderwegs stehen wir Deutschen mit gemischten Gefühlen da. Marginalien
Weiterlesen...Es muss nicht immer der Rohrstock sein
Beitrag in der Tageszeitung „Der Tagesspiegel“ vom 20. Dezember 2001
Weiterlesen...Am Ende des Sonderwegs
Beitrag in der Tageszeitung „Frankfurter Rundschau“ vom 18. Dezember 2001
Weiterlesen...Parteileben
Beitrag von Hans-Peter Bartels in dem Sammelband „Der rasende Tanker“
Weiterlesen...Mehr Empirismus, weniger Dogma
Eine intakte soziale Umwelt ist so wichtig wie die Luft zum Atmen. Die neue Integrationsformel könnte „Gemeinwohl“ heißen. Fragmente und Anregungen für die Präambel eines neuen Grundsatzprogramms der SPD
Weiterlesen...Zur Beteiligung der Bundeswehr an der Bekämpfung des Terrors
Die Entscheidung zur Bereitstellung deutscher Soldaten für die Bekämpfung internationaler Terror-Strukturen ist keine leichte, und sie wird nicht leichtfertig getroffen. Wer gegen organisierte Gewalttäter einschreitet, geht Risiken ein, an den möglichen Einsatzorten der Soldaten wie auch im Innern. Aber unser Risiko wäre langfristig größer, wenn wir es nicht täten: wenn wir uns jetzt nicht wirksam engagieren wollten für den Erfolg der weltweiten Allianz gegen den Terror.
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