Gegenwärtig sind allein die USA zu direkter militärischer Unterstützung im Irak in der Lage, aber nicht Deutschland, erklärt Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.

Das aktuelle Ringen um Waffenlieferungen helfe gar nichts, sagt SPD-Verteidigungspolitiker Hans-Peter Bartels. In der Irak-Krise sei seine Partei realistisch.

SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels (SPD) sieht keinen Anlass für deutsche Waffenlieferungen an die Kurden im Irak. Vielmehr seien die USA in der Pflicht. Sie könnten viel schneller helfen und hätten außerdem im Irak eine größere Verantwortung, sagte er im DLF.

The usefulness of armed drones in warfare is vastly exaggerated, Hans-Peter Bartels, chairman of the Bundestag’s defense committee, tells IP JOURNAL. Drones are only really good at targeted killings, and that is something German soldiers will not engage in.

Wie soll die deutsche Rüstungsindustrie angesichts der neuen Zurückhaltung bei Lieferungen in Länder außerhalb der Nato überleben? Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, verlangt von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) eine industriepolitische Initiative nach Vorbild von Ex-Kanzler Gerhard Schröder.

Russlands Ukraine-Politik hat die Nato geschockt und den Westen sprachunfähig gemacht. Dennoch handelt die Bundesregierung besonnen, und das ist richtig.

Seit Januar ist der langjährige Abgeordnete Dr. Hans-Peter Bartels neuer Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des 18. Deutschen Bundestages. Mit dem SPD-Politiker aus dem Wahlkreis Kiel sprach der Behörden Spiegel über sein neues Amt. Das Interview führte Chefredakteur und Herausgeber R. Uwe Proll.

Für uns in der neuen Koalition ist klar, dass wir keine weitere umfassende Reform anstoßen können. Mit den bisher fünf Strukturmodellen nach Ende des Kalten Krieges hatte die Bundeswehr genug zu kämpfen. Jetzt muss einmal eine geplante Struktur auch eingenommen werden.

Bundespräsident, Außenminister und Verteidigungsministerin haben eine sicherheitspolitische Debatte über Deutschlands Rolle in Europa und der Welt losgetreten. Gut so! Die Grundfragen von Friedenssicherung und Militäreinsatz gehen unsere demokratische Öffentlichkeit an.

Der neue Vorsitzende des Verteidigungsausschusses ist ein erfahrener Sicherheitspolitiker. Bartels will den Ausschuss nach innen „kollegial“ führen – und sich nach außen darum kümmern, Sicherheitspolitik verständlich zu vermitteln. Mit ihren Planungen, die Einsätze der Bundeswehr in Afrika auszuweiten, bietet die Bundesregierung ihm dazu die erste Gelegenheit.