Interview vom Dezember 2014 mit dem Bundeswehr-Journal

Herr Bartels, mit dem zwölften Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages wird im Mai 2015 ein „Gedienter“ dieses traditionsreiche Amt übernehmen. Erinnern Sie sich noch an Ihre Wehrdienstzeit?

Selbst Soldat gewesen zu sein, ist natürlich keine notwendige Voraussetzung, nicht für Verteidigungsministerinnen oder -minister, nicht für den Wehrbeauftragten. Es gab auch schon einen ehemaligen Zivi in dem Amt. Aber Bundeswehrerfahrung hilft zweifellos! Meine eigene Wehrdienstzeit war damals ziemlich turbulent, 1980/81. Ich hatte mich nach dem Abi erstmal für zwei Jahre verpflichtet, war dann von der Aussicht auf 24 Monate als „Kabelwilli“, also Truppenfernmelder ohne jede weitere Ausbildung reichlich enttäuscht, wollte nach ein paar Monaten kündigen, ging nicht, habe versucht zu verweigern, klappte nicht. Aber vom SaZ wurde ich so wieder zum Wehrpflichtigen W15. Über die irreführende Nachwuchswerbung habe ich mich dann empört beschwert – mit einem Brief an den Verteidigungsminister. Das war damals Hans Apel. Der hat sogar geantwortet! Und ich wurde als Wehrpflichtigenvertreter in eine gerade gegründete BMVg-Kommission zur Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit berufen. Sehr souveräner Minister! So bleiben die 15 Monate in einem Panzergrenadierbataillon, einem Jägerbataillon und einem Territorialkommando letztlich in positiver Erinnerung.

Afghanistan übernimmt mit Beendigung des NATO-geführten ISAF-Einsatzes die alleinige Verantwortung für die Sicherheit seiner Bevölkerung. Gleichwohl wird das Land auch nach Ende des ISAF-Einsatzes die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft benötigen.

„Il faut améliorer la structure de la défense européenne. L’Europe avait entrepris de le faire avec la politique de sécurité et de défense commune. Mais ensuite iln’yaeu que des petits pas.“ HANS-PETER BARTELS est président SPD de la commission de la défense au Bundestag. LE FIGARO.- L’armée allemande est-elle en mesure d’assumer cette « nouvelle responsabilité » […]

Die Einsatzfähigkeit für die jetzt laufenden Einsätze steht ja nicht infrage. Aber es ist schon blamabel, wenn von dem Gerät, das ja teuer gekauft worden ist mit Steuergeld, große Teile einfach nicht zur Verfügung stehen auch für andere Aufgaben, etwa Bündnisverteidigung.

Im Kieler Yacht Club traf sich Hans-Peter Bartels mit dem für diese Zeitschrift verantwortlichen Redaktionsteam, um über aktuelle sicherheitspolitische Themen zu sprechen.

Auf dem Weg zu gemeinsamen Streitkräften bleiben viele Fragen zu klären. Noch gibt es in Europa wesentliche strukturelle Unterschiede, etwa in der Wehrform, der Parlamentsbeteiligung oder dem System der Führung.

Russland sei vom verlässlichen Partner der Nato zu einer „völlig unberechenbaren Größe“ geworden, sagte Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, im DLF. Putin habe in „atemberaubender Geschwindigkeit“ eine besondere Partnerschaft zerstört. Die Forderung baltischer Nato-Staaten nach Unterstützung sei deshalb verständlich.

Wir sollten aufhören, von Religion zu reden. Die Durchsetzung einer Ideologie mittels terroristischer Gewaltanwendung ist das „eigentliche Wesen totalitärer Herrschaft“ (Hannah Arendt), gleich um was für eine Art organisierter Heilslehre es sich handelt. Der Herrschaftsanspruch ist absolut: Er duldet keine Konkurrenz oder Abwägung.

Hans-Peter Bartels geht davon aus, dass sich in der nächsten Woche nach dem Kabinett auch der Bundestag mit dem Thema Waffenlieferungen an Kurden im Nord-Irak befasst. Ein Mandat hält er derzeit für nicht notwendig.

Herr Bartels, Frankreich will als erstes europäisches Land Waffen in den Irak liefern. Deutschland beschränkt sich auf Ausrüstung und Hilfsgüter. Reicht das im Kampf gegen die Terrormiliz IS? Was die europäische Hilfe angeht, sollte man sich keine Illusionen machen. Die einzigen, die im Moment zur Soforthilfe für die Kurden und für die irakische Armee in […]