Unter der Überschrift „Grundfragen internationaler Politik – deutsche und europäische Herausforderungen des 21. Jahrhunderts“ fand vom 30. Mai bis 1. Juni das mittlerweile traditionelle, von Hans-Peter Bartels mitorganisierte, Juso-Seminar in der Gustav-Heinemann-Bildungsstätte in Malente statt.

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland konnten alle Parteimitglieder in einer Urabstimmung über die künftige Koalition entscheiden.
Die SPD probiert das in dieser Woche erstmals aus. Doch was passiert, wenn die Übung schiefgeht? Dies hätte Folgen für ganz Europa.

Am 9. und 10. Dezember fand die jährliche Konferenz der Hermann-Ehlers-Stiftung (HES) mit Führungskräften aus Bundeswehr und Reservistenverband in der Nordakademie in Rendsburg statt. Zum Abschluss der Veranstaltung nahm Hans-Peter Bartels an der Podiumsdiskussion mit Vertretern von CDU und FDP teil.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin dem Kollegen Spatz dankbar dafür, dass er nicht das Hohelied der Erfolge der Bundesregierung gesungen hat, sondern etwas Neues in die Debatte geworfen hat, worüber wir einig sind: Wir wollen eine Parlamentarisierung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union, weil sie ein Motor sein kann, die Fortschritte zu erreichen, die wir bisher vermissen.

Europa ist Deutschlands Zukunft, auch was die souveränen Kernfragen der Verteidigung und Sicherheit angeht. Europa ist ein Imperativ. Niemand kann mehr plausibel erklären, weshalb jeder EU-Mitgliedstaat außenpolitisch auf sich allein gestellt bleiben soll, während in Fragen der Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik oder bei Forschung und Entwicklung längst eine Koordinierung und Vereinheitlichung stattfindet.

Für Demokratie und Solidarität in der EU. 31 jüngere Abgeordnete der Parti Socialiste und der SPD-Bundestagsfraktion haben eine gemeinsame Position zur Zukunft Europas erarbeitet

Wo und mit welchen Mitteln will sich Deutschland künftig in der Welt engagieren? Müssen wir unsere nationalen Interessen klar definieren? Fest steht: Das deutsche Militär der Zukunft muss nicht alles können – aber vieles besser als heute

Fourteen months after the publication of the U.S. National Security Strategy, the European Council has agreed on its own security philosophy: „A secure Europe in a better world.“