Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich war, ehrlich gesagt, skeptisch, ob wir so spät in der Wahlperiode, nach Ende aller regulären Sitzungen, noch einen Untersuchungsausschuss anfangen sollten, aber es hat funktioniert. Dafür danke ich den Kolleginnen und Kollegen, auch der Koalitionsfraktionen, die ja selbst kritische Fragen hatten, jedenfalls wenn es nicht um den gegenwärtigen Minister ging.
Weiterlesen...Schadensbilanz von Verteidigungsminister de Maizère
„Die Euro-Hawk-Drohne ist nicht das einzige Problem des Ministers.“ (Hans-Peter Bartels) Am 25.07.2013 gaben Hans-Peter Bartels und Rainer Arnold ein Pressegespräch zur Arbeit des Untersuchungsausschusses „Euro Hawk“ und der negativen Arbeitsbilanz von Thomas de Maizère. Er scheint mit der Umsetzung der Bundeswehrreform und der Leitung des Ministerium offensichtlich überfordert zu sein. In diesem Zusammenhang fast […]
Weiterlesen...„Ihre Glaubwürdigkeit ist völlig ruiniert, Herr Minister. So können Sie Ihr Amt nicht mehr frei wahrnehmen!“
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Herr Minister de Maizière, Sie haben gesagt, Sie verbäten sich, dass man Ihnen vorwirft, dass Sie die Unwahrheit sagen. Ich trage Ihnen jetzt noch einmal Ihre unterschiedlichen Versionen der Wahrheit vor.
„Ziehen Sie die Konsequenzen, Herr Minister, und ziehen Sie sie für sich selbst!“
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, viele Fragen sind heute noch offen: Verheimlichung von Informationen, Kosten, Verantwortung, Konsequenzen. Aber eines ist heute doch schon ganz klar geworden: Dieser Minister ist entzaubert. Von großer Regierungskunst kann bei Minister de Maizière nun wirklich keine Rede sein. Dieses angeblich so Preußische, dieses Vornehm-Hugenottische, dieses besonders Korrekte und Akkurate, das steckt in seinen großen Reservekanzler-Interviews. Damit kokettiert er in seinem Buch. Aber dieses Preußisch-Korrekte gibt es in Wirklichkeit gar nicht.
Weiterlesen...Die Zahlen sind falsch
Der vermeintlich so „grundsolide“ Verteidigungsminister de Maizière tarnt, täuscht und trickst bei der Bundeswehr-Reform. Mit vielen Manövern gaukelt er Solidität nur vor.
Weiterlesen...„Die Finanzierung muss stimmen“
Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kollegen von der Koalition, ich glaube, wenn Sie sagen müssten, was jetzt genau das Ziel dieser Bundeswehrreform sein soll, dann kämen Sie ganz schön ins Schwimmen. Geht es vorrangig um die Schuldenbremse als höchsten strategischen Parameter, wie Ihr verflossener Minister zu Guttenberg das genannt hat, oder geht es um die bessere Einsatzfähigkeit unserer Streitkräfte? Dann frage ich Sie: Wo genau sind die Verbesserungen versteckt?
Weiterlesen...„Wir bekommen eine Bundeswehr nach Kassenlage“
Die Marine wird vernachlässigt, sagt SPD-Verteidigungsexperte Bartels. Die Bundeswehrreform dürfe nicht dazu führen, dass Soldaten nur auf Afghanistan vorbereitet würden.
Weiterlesen...„Herr Minister, ziehen Sie die Konsequenzen und ziehen Sie sie bitte selbst!“
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, es ist schon unglaublich, wie Sie sich hier hinstellen und sagen: Ich habe mich entschuldigt. Das muss reichen. Schwamm drüber! – Wenn das Schule macht, dann haben wir bald eine andere Republik.
Weiterlesen...„Sie hatten offenbar Grund, immer wieder richtigzustellen, was nicht gleich richtig gesagt wurde.“
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über Führungsverhalten und Führungsprobleme bei der Bundeswehr. Von Problemen spricht auch Frau Hoff. Darüber sind wir uns wohl relativ einig, auch nach der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses.
Weiterlesen...„Es ist armselig, wenn Sie sagen, Sie haben nichts gewusst.“
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen!
Die Beredsamkeit der Redner der Koalitionsfraktionen spricht Bände. Ich stimme der Kollegin Hoff zu. Das kann man erst einmal nur zur Kenntnis nehmen. Ich stimme zu, dass man nur sehr kurz sagen kann: Wenn etwas aufzuklären ist, dann muss es aufgeklärt werden. Da gibt es offenbar bei den Regierungsfraktionen ein ähnliches Informationsbedürfnis wie bei uns.
