Seit Januar ist der langjährige Abgeordnete Dr. Hans-Peter Bartels neuer Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des 18. Deutschen Bundestages. Mit dem SPD-Politiker aus dem Wahlkreis Kiel sprach der Behörden Spiegel über sein neues Amt. Das Interview führte Chefredakteur und Herausgeber R. Uwe Proll.
Weiterlesen...„Die Lageentwicklung auch im Osten zeigt, dass wir mehr Europa brauchen“
Für uns in der neuen Koalition ist klar, dass wir keine weitere umfassende Reform anstoßen können. Mit den bisher fünf Strukturmodellen nach Ende des Kalten Krieges hatte die Bundeswehr genug zu kämpfen. Jetzt muss einmal eine geplante Struktur auch eingenommen werden.
Weiterlesen...Lehren aus dem A400M-Desaster
Bei Rüstungsprojekten hat die Regierung bislang auf deutsche oder europäische Hersteller gesetzt. Es ist Zeit für einen Strategiewechsel
Weiterlesen...„Für solche Sonderwege haben wir eigentlich kein Geld übrig.“
Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eine Haushaltsdebatte im Parlament ist dazu da, die Unterschiede zwischen Regierung und Opposition und manchmal auch die Unterschiede zwischen Parlamentsmehrheit und Regierung deutlich zu machen.
Unverändert gilt nämlich das Struck’sche Gesetz, dass keine Vorlage den Bundestag so verlässt, wie sie von der Regierung eingebracht wurde. Manchmal war allerdings auch die Regierung klüger, wenn sie aus dem Bundestag herauskam.