Am 6. März 2015 übergab Hans-Peter Bartels am Rande der Interparlamentarischen EU-Konferenz in Riga das Papier der Solana-Kommission an die Hohe Vertreterin der EU für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini.
Weiterlesen...EU-Treffen in Riga
Als Leiter einer Delegation von Abgeordneten aus allen Fraktionen des Deutschen Bundestages nahm Hans-Peter Bartels vom 4. bis 6. März 2015 in der lettischen Hauptstadt Riga an der halbjährlich stattfindenden Interparlamentarischen Konferenz der EU zur Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik teil. Vertreter der 28 nationalen europäischen Parlamente treffen sich jeweils am Sitz der EU-Ratspräsidentschaft.
Weiterlesen...Bartels plädiert für Sanktionen gegen Moskau
Sanktionen und ökonomischer Druck sollen Moskau von seiner militärischen Eskalationspolitik im russisch-ukrainischen Konflikt abbringen: Dr. Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und designierter Wehrbeauftragter, appelliert im Interview an die Parlamente der EU-Staaten, diese Brüsseler Politik mit Nachdruck zu unterstützen. Die EU lasse sich durch Putin nicht spalten. Die russisch-ukrainische Krise gehört zu den Schwerpunktthemen der Interparlamentarischen Konferenz zur Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU vom 4. bis 6. März 2015 im lettischen Riga. Bartels leitet die Delegation des Bundestages. Das Interview im Wortlaut:
Weiterlesen...Hohe Vertreterin im Deutschen Bundestag
Die Weiterentwicklung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU wurde von Mogherini und Bartels gleichermaßen als dringendes Ziel für die kommenden Jahre angesehen.
Weiterlesen...Labours „Schattenminister“ für Verteidigung in Berlin
Während seines Besuchs in Berlin traf am 10. September 2014 Vernon Coaker, Mitglied des britischen Parlaments und Schattenverteidigungsminister der Labour Party Hans-Peter Bartels zu einem politischen Kennenlern-Gespräch.
Weiterlesen...IPC-Treffen in Athen für stärkere EU
Die Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Interparliamentary Conference, IPC) brachte am 4. und 5. April 2014 Abgeordnete aus den 28 nationalen Parlamenten der Europäischen Union in Athen zusammen.
Weiterlesen...Bartels macht sich für Deeskalation stark
Für eine Deeskalation im russisch-ukrainischen Konflikt macht sich Dr. Hans-Peter Bartels (SPD) stark. Der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses weist darauf hin, dass deutsche Abgeordnete öfters vor Ort präsent sind, um mit Parlamentariern der beiden Länder „Chancen für Verhandlungslösungen auszuloten und die Suche nach Kompromissen zu befördern“.
Weiterlesen...Hans-Peter Bartels leitet die deutsche GASP-Delegation
Anfang April tagt in Athen wieder die Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (Interparliamentary Conference, IPC).
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