Russland sei vom verlässlichen Partner der Nato zu einer „völlig unberechenbaren Größe“ geworden, sagte Hans-Peter Bartels (SPD), Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Bundestag, im DLF. Putin habe in „atemberaubender Geschwindigkeit“ eine besondere Partnerschaft zerstört. Die Forderung baltischer Nato-Staaten nach Unterstützung sei deshalb verständlich.
Weiterlesen...Die totalitäre Bedrohung
Wir sollten aufhören, von Religion zu reden. Die Durchsetzung einer Ideologie mittels terroristischer Gewaltanwendung ist das „eigentliche Wesen totalitärer Herrschaft“ (Hannah Arendt), gleich um was für eine Art organisierter Heilslehre es sich handelt. Der Herrschaftsanspruch ist absolut: Er duldet keine Konkurrenz oder Abwägung.
Weiterlesen...Truppenbesuch in Jagel
Am 26. August war Hans-Peter Bartels beim Luftwaffen-Geschwader 51 „Immelmann“ zu Gast. In der Kai-Uwe von Hassel-Kaserne in Kropp stellte der Kommodore, Oberst Michael Krah, das Geschwader vor und erläuterte aktuelle technische Neuerungen an den dort stationierten Tornados.
Weiterlesen...Aufnahme von Asylbewerbern
Hans-Peter Bartels ließ sich am 26. August von Mitarbeitern des Landesamts für Ausländerangelegenheiten, des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge, der Landespolizei und des DRK, das den täglichen Betrieb dort organisiert, die Arbeit der Erstaufnahmeeinrichtung erklären.
Weiterlesen...Weltpolitik Thema bei der SPD
Nicht nur Bundesregierung und Bundestag beschäftigen sich zur Zeit mit den sicherheitspolitischen und humanitären Krisen in der Welt. Auch Gliederungen der SPD wollten die aktuellen Themen diskutieren und luden daher Hans-Peter Bartels ein.
Weiterlesen...„Der Bundestag muss keine Beschlüsse fassen“
Hans-Peter Bartels geht davon aus, dass sich in der nächsten Woche nach dem Kabinett auch der Bundestag mit dem Thema Waffenlieferungen an Kurden im Nord-Irak befasst. Ein Mandat hält er derzeit für nicht notwendig.
Weiterlesen...„Wir sollten alles anbieten, was hilft“
Gegenwärtig sind allein die USA zu direkter militärischer Unterstützung im Irak in der Lage, aber nicht Deutschland, erklärt Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses.
Weiterlesen...“Drones simply aren’t the height of technology”
The usefulness of armed drones in warfare is vastly exaggerated, Hans-Peter Bartels, chairman of the Bundestag’s defense committee, tells IP JOURNAL. Drones are only really good at targeted killings, and that is something German soldiers will not engage in.
Weiterlesen...U-Boot? Geht. Panzer? Eher nicht
Wie soll die deutsche Rüstungsindustrie angesichts der neuen Zurückhaltung bei Lieferungen in Länder außerhalb der Nato überleben? Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, verlangt von Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (beide SPD) eine industriepolitische Initiative nach Vorbild von Ex-Kanzler Gerhard Schröder.
Weiterlesen...Bundeswehr und Bundesland
Während schon Ferienstimmung über dem Land liegt, traf Hans-Peter Bartels am 22. Juli in Kiel beim Landeskommando der Bundeswehr dessen Kommandeur Oberst Hannes Wendroth zum Gespräch und anschließend in entspannter Atmosphäre an der Kiellinie Michael Schmidt, den Bevollmächtigten der IG Metall Flensburg; auch hier ging es um Verteidigungsthemen.
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