Ein Problem hat die Republik bestimmt nicht: Dass der Demokratie die Demokraten fehlen. Wir haben mehr als 200 000 ehrenamtliche Volksvertreter in 16 000 Gemeindeparlamenten, 426 Kreistagen und 117 großstädtischen Ratsversammlungen. Dazu 3000 Berufspolitiker in Landtagen und Bundestag, Europaparlament, Bundes- und Landesregierungen. SPD, CDU, CSU, FDP, Grüne und PDS kommen zusammengerechnet auf etwa zwei Millionen Parteimitglieder. Diese wählen in ihren Ortsvereinen, Kreis-, Bezirks-, Landes- und Bundesverbänden und in ihren Arbeitsgemeinschaften 300 000 ehrenamtliche Funktionäre – gemeinsam mit den Mandatsträgern der aktive Kern der Parteiendemokratie.
Die repräsentative Demokratie durchzieht unsere ganze Gesellschaft: die Schulen mit ihren Schülervertretungen und Schulkonferenzen, die Hochschulen mit ihrer verschrobenen Gremienanarchie, die Betriebe mit 200 000 gewählten Betriebsräten, die selbstverwalteten Kammern, Renten- und Krankenversicherungen. Dazu all die Vereine, Verbände, Kirchen und Gewerkschaften, deren zig Millionen Mitglieder regelmäßig ihre Turn- und Elferräte, Gemeindevorstände und Synoden wählen.60 Millionen Wahlberechtigte geben im Schnitt einmal jährlich ihre Stimme für alle möglichen Wahlen ab. Und gelegentlich gibt es auch noch Bürgerbegehren. Dennoch gilt es nach alter deutscher Überlieferung als sehr schwer, sich öffentlich zu engagieren. Alles verkarstet und verkastet, vernagelt und verhext! Parteien streiten nur. Politiker vertreten nicht das Volk. Nie geht es um die Sache, sondern immer nur um Macht. Ein schmutziges Geschäft. Man sollte es anderen überlassen.
Politikverdruss und Politikerverachtung grassieren überall in der demokratischen Welt, jederzeit. Schon Benjamin Franklin klagte vor mehr als 200 Jahren: „Es gibt keine Unehrenhaftigkeit, die ansonsten anständige Leute leichter und häufiger begehen, als die Beleidigung der Regierung.“ In Deutschland hat der antipolitische Affekt eine nationale Sondertradition. Den Deutschen steckt der Totalitarismus nicht in den Genen, aber er bildet im Westen wie im Osten ein naheliegendes Muster, auf das gerade in Krisenzeiten leicht zurückgegriffen werden kann.
Die drei Wurzeln unserer problematischen Sondertradition liegen erstens im Scheitern der bürgerlich-demokratischen Bewegungen des 18. und 19. Jahrhunderts. Die Revolutionen (1789, 1830, 1848) brachten keine Republik, stattdessen Restauration der Adelsmacht, Rückzug der deutschen Bourgeoisie auf „Kulturnation“ und „Innerlichkeit“. Das Gegensatzpaar der Epoche: bürgerliche Moral versus adlige Machtpolitik. Nation und Demokratie fielen in Deutschland nicht zusammen. So wurde der Nationalbegriff völkisch aufgeladen, die deutsche Republik kam 1918 spät, zu spät.
Zweitens arrangierte sich das Bürgertum mit dem wilhelminischen Obrigkeitsstaat, der Deutschland mit Feuer und Schwert geeint hatte, und entwickelte im Kaiserreich Untertanengeist. Drittens ging die erste, die Weimarer Republik zugrunde am Mangel an Loyalität und am Übermaß an Denunziation des Parlamentarismus („Schwatzbude“).
Vor diesem Hintergrund ist es erschütternd zu sehen, welchen geringen Stellenwert noch heute die Erziehung zur Demokratie in unseren Schulen und Hochschulen hat. Studierende der Sozialwissenschaften, die sich auf Jobs beim Bundestag beworben haben, sind kaum in der Lage, die Anzahl der deutschen Länder (16), die Namen der sechs Schröder-Vorgänger (Adenauer, Erhard, Kiesinger, Brandt, Schmidt, Kohl) und den Sinn des „konstruktiven Misstrauensvotums“ (Abwahl des Bundeskanzlers nur durch Wahl eines neuen) zu nennen.
Zu Anfang eines Proseminars habe ich die Studenten einmal gebeten, dass jeder die Namen von fünfzehn toten, bedeutenden Linken auf eine Karteikarte schreiben möge. Nur drei von 21 Nachwuchspolitologen konnten wie gefordert fünfzehn Größen nennen. (Die Hitliste führte dann Rosa Luxemburg vor Marx, Engels, den Liebknechts, Lenin und Bebel an.)
Was mit diesen zufälligen Testergebnissen zart angedeutet werden soll: Die jungen Leute wissen zu wenig über ihr Land, ihre Gesellschaft, ihr politisches System. Sie lernen es nicht, nicht einmal in einschlägigen Studienfächern. Kein modisches Methodenwissen (wie man einen Computer einschaltet, der alles weiß) kann die solide Kenntnis des Verfassungsrahmens und einiger historischer Leitfiguren, die Vorstellung einer Chronologie und die Erfahrung demokratischen Lebens ersetzen. Wo all das fehlt, muss man sich nicht wundern, dass die Stichworte der Politverdruss-Berichterstattung und die alten Mythen des antipolitischen Hörensagens das Demokratiebild prägen. Unsere Gesellschaft versagt bei der Vermittlung ihrer Spielregeln. Vielen Profis in Politik, Wissenschaft, Medien und Verwaltung fällt es schwer sich vorzustellen, was man alles nicht wissen kann. Demokratie lernt man in Deutschland fast nur im kalten Wasser, wenn man sich selbst engagiert.
Besser wäre eine Schule, die Rede und Gegenrede einübt (und damit die Grundhaltung des Pluralismus), die Spaß an Rhetorik weckt (und so das Selbstbewusstsein stärkt), die Spaß an der Debatte, Freude am regelhaften Streit vermittelt. Dazu das historische und aktuelle Zusammenhangswissen.
Zur Verteidigung und Festigung der Demokratie sind keine Gesetzesänderungen nötig. Die Demokratie muss sich nicht billig machen, sondern attraktiv. Das Leitbild unserer Republik ist nicht der aufgeregte Daueraktivist. Jeder kann mitmachen, viele tun es, keiner muss. Unsere parlamentarische Demokratie, macht dann am meisten Freude, wenn man die Spielregeln kennt.