In der „Kampa“ der SPD wurde gespindoktort, bis die Presse grinste. Erst als Gerhard Schröder das Ruder übernahm und die Basis ihre Kreativität entdeckte, kam im Wahlkampf die Wende. Für die sozialdemokratische Zukunft lehrt das eine ganze Menge
Weiterlesen...Heute für Reformen kämpfen
Was die gewonnene Bundestagswahl für die nächste sozialdemokratische Generation bedeutet / Dr. Hans-Peter Bartels > Sebastian Edathy > Kerstin Griese > Nina Hauer > Hubertus Heil > Ulrich Kelber > Christian Lange > Dr. Carola Reimann > Carsten Schneider > Karsten Schönfeld > Rolf Stöckel
Weiterlesen...Je besser, desto schlechter
Alles wird immer schlimmer: Ökoprodukte sind krebserregend, Fische giftig, Rinder wahnsinnig. Das Parlament ist eine Schwatzbude – und die Zukunft auch nicht mehr, wie sie war. Was ist eigentlich aus der Idee des gesellschaftlichen Fortschritts geworden?
Weiterlesen...Legitimität und Alltag
Die Europäische Union ist eine einzigartige politische Gemeinschaft auf dem Weg zu einer Staatenföderation neuen Typs. Zwölf Thesen zur europäischen Verfassungspolitik
Weiterlesen...Lets roll!
Die Vereinigten Staaten leben von ihren Mythen und Siegen. Und aus ihren Katastrophen wächst stets das Rettende. Zu Besuch bei amerikanischen Diplomaten, Soldaten, Polizisten und Think-tankern – Transatlantische Marginalien
Weiterlesen...Vor der Wahl – Bilanz und Perspektive
Noch 200 Tage – dann ist Bundestagswahl.
Wir haben drei Wahlziele:
Erstens, die SPD wird in Deutschland wieder stärkste Partei.
Zweitens, wir gewinnen den Wahlkreis Kiel wieder direkt.
Drittens, Gerhard Schröder bleibt Bundeskanzler für weitere vier Jahre.
Politik als Beruf auf Zeit
Diskussionspapier von Hans-Peter Bartels vom März 2002
Weiterlesen...Erweiterte Kompetenzen des Verteidigungsausschusses bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr – ein Vorschlag
Nicht das Parlament, sondern die Regierung ist für die Gestaltung deutscher Außenpolitik verantwortlich. Eine Bundestagsmehrheit wird aber zwingend gebraucht, wenn völkerrechtliche Verpflichtungen zu ratifizieren oder Einsätze der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebietes zu beschließen sind.
Die Kontinuität des deutschen Engagements auf dem Balkan, in der internationalen Terrorbekämpfung und als Teil der UN-Friedenstruppe in Afghanistan zeigt aber, dass die Notwendigkeit der konstitutiven Zustimmung des Bundestages auch für jede Verlängerung oder Veränderung lang andauernder Einsätze unpraktisch werden kann.
Sekten, Terroristen und das Religionsprivileg
Beitrag in der Tageszeitung „Neue Zürcher Zeitung“ vom 18. Januar 2002
Weiterlesen...Mittelmacht, Winter 2001/2002
Auch wer nichts tut, kann sich schuldig machen. Und wer handelt, dem wird manchmal mulmig. Am Ende unseres Sonderwegs stehen wir Deutschen mit gemischten Gefühlen da. Marginalien
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