Foto: Deutscher Bundestag/Achim Melde
Am 7. Oktober lud der Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages die in Berlin akkreditierten Militärattachés zu einem Abendempfang ein. Zu den Aufgaben der Militärattachés gehört es u. a., den Botschafter des jeweiligen Landes in allen militärpolitischen Fragen zu beraten.
Bundestagspräsident Norbert Lammert und der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Bartels begrüßten die Offiziere aus über 50 Nationen in den Räumen der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft. In seiner Rede erinnerte Bartels an den Kalten Krieg und mahnte, dass man nicht mehr in das alte Muster der Konfrontation zurückfallen solle.
Hans-Peter Bartels hielt folgende Begrüßungsrede:
Sehr geehrte Herr Präsident,
sehr geehrter Herr Staatssekretär,
liebe Kolleginnen und Kollegen,
sehr geehrte Herren Militärattachés,
sehr geehrte Damen und Herren,
ich freue mich, Sie heute hier in der „Parlamentarischen Gesellschaft“ zwischen Brandenburger Tor und Reichstag begrüßen zu dürfen. Ich danke dem Präsidenten für seine einführenden Worte. Unser letzter Empfang fand in der vorletzten Wahlperiode 2009 statt.
Höchste Zeit also das wir diese gute Parlamentstradition heute fortsetzen!
Vor 25 Jahren wäre ein solches Treffen von Militärattachés aus aller Welt genau an diesem Ort in der Mitte Berlins völlig undenkbar gewesen. Damals war die Welt noch geteilt, Deutschland geteilt, Berlin geteilt.
In den vergangenen zweieinhalb Jahrzehnten hat sich die Bundeswehr stark verändert. Sie ist und bleibt eine Parlamentsarmee. Aber mit der Aussetzung der Wehrpflicht wurde sie zu einer reinen Freiwilligenarmee.
Vor allem jedoch sind in den letzten 25 Jahren multinationale Auslandmissionen als sichtbare Aufgabe neben dem klassischen Auftrag der Landes- und Bündnisverteidigung getreten. Fast hat man die Fähigkeit zur Bündnisverteidigung darüber vergessen. Das aber wäre nicht gut.
Unsere Zeit ist nun lange schon nicht mehr durch den Gegensatz von Ost und West geprägt.
Und wir sollten alles unternehmen, um auch nicht mehr in dieses alte Muster der Konfrontation zurückzufallen.
Das wichtigste aber ist: Alle Staaten Europas sollten sicher sein vor Drohung und Gewaltanwendung anderer Staaten.
Russland ist stark. Die Europäische Union ist stark.
Die EU und Russland und die USA und China und Indien und andere könnten gemeinsam so viel wirksamer sein gegen die schlimmen Gefahren unserer heutigen Zeit: gegen das Vordringen der totalitären Djihadistenbewegung „Islamischer Staat“ im Irak und in Syrien, gegen andere djihadistische Terrororganisationen von Nigeria über Mali, Libyen und Somalia, Afghanistan und Pakistan bis zu den Philippinen. Gegen Hunger und Armut und gegen bedrohliche Seuchen wie Ebola.
Wir befinden uns hier im ehemaligen Reichstagspräsidentenpalais, das heute von der Deutschen Parlamentarischen Gesellschaft genutzt wird.
Das Gebäude war ursprünglich geplant als eine repräsentative Wohnung für den Reichstagspräsidenten. Es wurde 1903 gegen den Willen des Kaisers erbaut, der das für „Geldverplemperung“ hielt. 1952 zog hier zu DDR-Zeiten der Volkseigene Betrieb deutsche Schallplatte ein. Seit 1961 trennte die Mauer das Palais im Osten vom Reichstagsgebäude im
Westen.
Mit dem Umzug des Bundestages von Bonn nach Berlin zog 1999 die Parlamentarische Gesellschaft in das Haus ein. Die Gesellschaft ist eine Vereinigung zur Pflege der persönlichen Beziehungen der Abgeordneten über Parteigrenzen hinweg.
In diesem Sinne bietet sich diese historische Stätte für unseren persönlichen Austausch in freundlicher Atmosphäre geradezu an. Deshalb freut es mich sehr, dass Sie heute Abend unserer parlamentarischen Einladung gefolgt sind. Ich bin sicher, dass wir interessante und konstruktive Gespräche führen werden.
Vielen Dank!