Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich ist dies ein Thema, bei dem hier im Bundestag sicherheitspolitische Gemeinsamkeiten sichtbar werden können. Alle Fraktionen sind der Auffassung, dass die bisherige Ausgestaltung der Wehrpflicht nicht mehr haltbar ist. Wenn fast die Hälfte eines Jahrgangs als untauglich ausgemustert wird, damit das Verfassungsgebot der Wehrgerechtigkeit nicht zu eklatant verletzt wird, dann ist das nicht mehr haltbar und muss geändert werden.
Weiterlesen...„Wir bekommen eine Bundeswehr nach Kassenlage“
Die Marine wird vernachlässigt, sagt SPD-Verteidigungsexperte Bartels. Die Bundeswehrreform dürfe nicht dazu führen, dass Soldaten nur auf Afghanistan vorbereitet würden.
Weiterlesen...„Das nervtötende Thema Ralf Stegner“
Die Debatte um die Führung der Nord-SPD geht weiter. Der Kieler Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels hält es für einen „schweren Fehler“ von Spitzenkandidat Torsten Albig, an Parteichef Ralf Stegner festhalten zu wollen. Nötig sei ein Neuanfang an der Spitze der Partei. Den Weg dazu müsse Stegner frei machen. Als Nachfolger schlägt Bartels den Rendsburger Bürgermeister und bisherigen Parteivize Andreas Breitner vor.
Weiterlesen...„Herr Minister, ziehen Sie die Konsequenzen und ziehen Sie sie bitte selbst!“
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, es ist schon unglaublich, wie Sie sich hier hinstellen und sagen: Ich habe mich entschuldigt. Das muss reichen. Schwamm drüber! – Wenn das Schule macht, dann haben wir bald eine andere Republik.
Weiterlesen...Rechenschaftsbericht 2010 / 2011
I. Arbeit in Berlin In dem halben Jahr seit Abgabe meines letzten Rechenschaftsberichtes (2009/10) stand für mich in Berlin insbesondere die abermalige Umorganisation der Bundeswehr im Vordergrund. Nach Umsetzung der von Peter Struck verantworteten „Transformation“ und der Reduzierung der Bundeswehr auf 250.000 Soldatinnen und Soldaten (1990 ehemals 500.000) sollen die Streitkräfte aufgrund des von Verteidigungsminister […]
Weiterlesen...„Sie hatten offenbar Grund, immer wieder richtigzustellen, was nicht gleich richtig gesagt wurde.“
Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir reden heute über Führungsverhalten und Führungsprobleme bei der Bundeswehr. Von Problemen spricht auch Frau Hoff. Darüber sind wir uns wohl relativ einig, auch nach der heutigen Sitzung des Verteidigungsausschusses.
Weiterlesen...Aus Sibirien verbannt
Zwei lesenswerte Bücher darüber, wie Parallelgesellschaften funktionieren
Weiterlesen...„Wenn wir neue Konzepte für unsere Bundeswehr entwickeln, dann muss das abgestimmt erfolgen.“
Diese Debatte bietet eine Gelegenheit, nach Gemeinsamkeiten in der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland zu suchen. Insofern bin ich dem Kollegen Lamers dankbar, nicht für den von ihm angeregten NATO-Tag, sondern dafür, dass er auf etwas hingewiesen hat, das eigentlich eine Selbstverständlichkeit sein müsste, in dieser Debatte aber nicht allen ganz klar war: nämlich dass die NATO in allererster Linie ein Verteidigungsbündnis ist, basierend auf Art. 5 des NATO-Vertrages, der Beistandsverpflichtung. Dies ist ihre erste Aufgabe.
Weiterlesen...„Demokratie vererbt sich nicht!“
Hans-Peter Bartels über Politikverdrossenheit, Streitkultur und Bürgerbeteiligung.
Weiterlesen...Rot-Rot-Grün in der Außen- und Sicherheitspolitik – passt da was?
Die allererste Entscheidung, die wir als frischgewählte rot-grüne Regierungskoalition 1998 noch vor der Parlamentskonstituierung zu treffen hatten, war eine sicherheitspolitische: Im Bonner Wasserwerk- Plenarsaal versammelten sich, weil der SPD-Fraktionssaal zu klein war, die 298 gewählten sozialdemokratischen Abgeordneten gemeinsam mit den ausscheidenden, aber noch amtierenden Kollegen – zusammen gut 400 alte und neue SPD-Mandatsträger –, um über die Aufrechterhaltung des Nato-Ultimatums gegen Rest-Jugoslawien zu befinden.
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